Gemeinderat

Der Gemeinderat ist das Hauptorgan der Gemeinde und vertritt die Interessen der Bürgerschaft gegenüber der Gemeindeverwaltung. Der Gemeinderat wird auf eine Dauer von 5-Jahren gewählt. Die letzte Kommunalwahl fand am 26. Mai 2019 statt. Die Sitzungen des Gemeinderats sind öffentlich. Wir freuen uns, wenn Sie durch Ihre Teilnahme als Zuhörer signalisieren, dass Sie an der Gemeindepolitik interessiert sind. Machen Sie doch einmal den Versuch und besuchen Sie eine Sitzung. Nutzen Sie auch die Möglichkeit, in den regelmäßig stattfindenden Bürgerfragestunden Ihre Anliegen persönlich vorzubringen. Sie können auch gerne jederzeit mit den Gemeinderäten bzw. mit der Verwaltung in Kontakttreten. Nur so ist es sichergestellt, dass die Interessen von Ihnen auch gehört werden. Die Mitglieder des Gemeinderates können Sie hier einsehen.

Termine des Gemeinderates

Art der Sitzung Wochentag Datum Uhrzeit Sitzunsgort
Gemeinderat Montag 22.02.2021 18:30 Aurainhalle, Amstetten
Gemeinderat Montag 29.03.2021 18:30 Aurainhalle, Amstetten
Gemeinderat Montag 17.05.2021 18:30 Aurainhalle, Amstetten
Gemeinderat Montag 28.06.2021 18:30 Aurainhalle, Amstetten
Gemeinderat Montag 26.07.2021 18:30 Aurainhalle, Amstetten

Sitzung vom 26. Juli 2021

Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 26. Juli 2021 um 18:30 Uhr in der Aurainhalle Amstetten (Lonetalstraße 17, 73340 Amstetten)

Öffentlicher Teil

​​​​​1. Bebauungsplan "Unter dem Mühlweg", Amstetten-Stubersheim - Auslegungsbeschluss

2. Friedhofswesen - Festlegung neuer Grabarten und Neufassung des Gebührenverzeichnisses

3. Mehrgenerationentreff - Standortfestlegung der Fitnessgeräte

4. Aufstellen von Hundetoiletten

5. Verwaltung 2024 - Beauftragung einer Oranisationsuntersuchung mit Stellenbewertungen

6. Schulen in Amstetten

   a) Information über Luftreinigunsgeräte

   b) Breitbandausbau Vergabe der Tiefbauarbeiten zum Anschluss der beiden Schulen und weiteres Vorgehen

   c) Gemeinschaftsschule Lonetal - Beschaffungen im Rahmen des DigitalPakts

   d) Gemeinschaftsschule Lonetal - Erneuerung Maschinen für den Werkunterricht

7. Novellierung Kindergartensatzung

8. Beschaffung einer Feuerwehrdrehleiter - Beschluss über das Vergabeverfahren und Beauftragung der GT-Service GmbH

9. Bekanntgaben und Verschiedenes

10. Anfragen aus dem Gemeinderat

11. Bürgerfrageviertelstunde

Sitzung vom 28. Juni 2021

Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 28. Juni 2021 um 18.30 Uhr in der Aurainhalle Amstetten (Lonetalstraße 17, 73340 Amstetten)

Öffentlicher Teil

1. Lärmaktionsplanung in der Gemeinde Amstetten – 3. Stufe (media/files/2021-06-28-laermaktionsplanung-stufe-3.pdfmedia/files/amstetten_lap-stufe3_entwurf_20210615.pdf)

2. Bebauungsplan „Brühl“, Amstetten-Dorf – Abwägungs- und Satzungsbeschluss (media/files/2021-06-28-gr-vorlage-satzungsbeschluss-bruehl.pdfmedia/files/anlagen.zip)

3. Bericht über den Zustand der öffentlichen Kanalisation (media/files/2021-06-28-zustandsbericht-oeffentliche-kanalisation.pdf)

4. Überprüfung des Wasserversorgungsnetzes – Vergabe (media/files/2021-06-28-vergabe-ueberpruefung-wassernetz.pdf)

5. Anträge für PV-Freiflächenanlagen – Kurzvorstellung und weiteres Vorgehen (media/files/2021-06-28-gr-vorlage-pv-freiflaechenanlagen.pdf)

6. Friedhofswesen - Festlegung neuer Grabarten und Neufassung des Gebührenverzeichnisses - ABGESETZT

7. Bildung von Budgets beim Haushaltsvollzug (media/files/bildung-von-budgets.pdf)

8. Bildung von Arbeitsgruppen zur Haushaltskonsolidierung (media/files/bildung-von-arbeitsgruppen-haushaltskonsolidierung.pdf)

9. Breitbandausbau – Vergabe der POP-Standorte (media/files/breitbandausbau-vergabe-der-pop-standorte.pdf)

10. Wahl des Mitglieds sowie der Stellvertreterin/ des Stellvertreters im gemeinsamen Ausschuss der bürgerlichen Gemeinde Amstetten und der Evangelischen Kirchengemeinde Amstetten (media/files/ds-wahl-des-mitglieds-im-kirchenausschuss.pdfmedia/files/kindergartenvertraege-2004.pdf)

11. Verwaltung 2024 (media/files/final-sitzungsvorlage-organisationsuntersuchung-dms-stand-17.06.2021.pdf)

11.1 Beauftragung einer Organisationsuntersuchung mit Stellenbewertungen

11.2 Einführung eines Dokumentenmanagementsystems (DMS)

12. Bekanntgaben und Verschiedenes

13. Anfragen aus dem Gemeinderat

14. Bürgerfrageviertelstunde

Sitzung vom 17. Mai 2021

Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am 17. Mai 2021 um 18:30 Uhr in der Aurainhalle Amstetten (Lonetalstraße 17, 73340 Amstetten).

Öffentlicher Teil:

  1. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Sondergebiet Grünhaberäcker I“, Reutti (Beratungsvorlage, Zeichnerischer Teil, Textliche Festellungen, Begründung)
  2. Beteiligung der gemeinsamen Kommunalanstalt Komm.Pakt.Net an der OEW Breitband GmbH (Beratungsvorlage)
  3. Handhabung der Gebührenerhebung für die gemeindlichen Kindertageseinrichtungen sowie die Schulkinderbetreuung für den Monat Mai 2021 (Beratungsvorlage)
  4. Verwaltung 2024 - Beschaffung eines neuen Servers (Beratungsvorlage)
  5. Beschaffung eines Kommandowagens (Beratungsvorlage, Gegenüberstellung)
  6. Haushaltskonsolidierung in Amstetten weiteres Vorgehen (Beratungsvorlage)
  7. Bekanntgaben und Verschiedenes
  8. Anfragen aus dem Gemeinderat
  9. Bürgerfrageviertelstunde

Sitzung vom 22. Februar 2021

Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am 22. Februar 2021 um 18.30 Uhr in der Aurainhalle Amstetten (Lonetalstraße 17, 73340 Amstetten)

Öffentlicher Teil:

1.   Forstbetriebsplan 2021 (Beratungsvorlage, Anlage)

2.   Vergabe der Ingenieurleistungen für den Breitbandausbau –Anschluss Schulen (Beratungsvorlage)

3.   DigitalPakt Schule Zusatz-Verwaltungsvereinbarung – Beschaffung von Endgeräten (Beratungsvorlage)

4.   Festlegung Wahlhelferentschädigung (Beratungsvorlage)

5.  Verzicht auf die Gebührenerhebung für die gemeindlichen Kindertageseinrichtungen sowie die Schulkinderbetreuung für den Monat Januar 2021 und weiteres Vorgehen (Beratungsvorlage)

6.    Fortschreibung Abmangelzuschuss ev. Kindergarten Dorf (Beratungsvorlage, Anlage)

7.   Haushaltsplan 2021 – Weitere Diskussionen (Beratungsvorlage, Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt)

8.   Verwaltung 2024 (Beratungsvorlage, Anlage [Zeitstrahl])

9. Bauplatzvergaberichtlinie der Gemeinde Amstetten (Beratungsvorlage, Anlage)

10. Schulentwicklung in Geislingen an der Steige (BeratungsvorlageSchulentwicklungsplan)

11.    Annahme von Zuwendungen

12. Bekanntgaben und Verschiedenes

13. Anfragen aus dem Gemeinderat

14. Bürgerfrageviertelstunde