Neuigkeiten

Gemeinde unterstützt Streuobstwiesenbesitzer beim Erhalt der seltengewordenen Baumbestände

Der Erhalt alter Streuobstbestände im Gemeindegebiet ist der Gemeinde Amstetten ein besonderes Anliegen. Der Gemeinderat hat aus diesem Grund bereits zum Jahresbeginn im Rahmen der Klausurtagung beschlossen, dass Besitzer alter Obstbaumwiesen für Nachpflanzungen eine finanzielle Unterstützung erhalten sollen. Die Gemeinde fördert demnach die Nachpflanzung von Obsthochstämmen in bestehenden privaten Streuobstwiesen im Außenbereich. Übernommen werden die Kosten für bewährte Apfel-, Birnen- und Zwetschgensorten, jeweils Einzelbäume inkl. Stützpfahl und Verbiss-Schutz. 

Nähere Auskünfte hierzu erteilt Frau Peters (Tel. 07331/3006-40 jeweils Do. und Fr. von 8.30 – 12.00 Uhr) oder miriam.peters@amstetten.de

Hier finden sie den Antrag auf Streuobstförderung

 

Ablesung Wasserzähler

Leider haben wir noch nicht alle Wasserzählerstände die wir für die Erstellung der Wasserabrechnungen benötigen erhalten. Wir bitten daher alle, die uns Ihren Zählerstand noch nicht mitgeteilt haben, dies bis spätestens 22.01.2021 nachzuholen.

Gerne können Sie uns Ihren Zählerstand auch per Mail an diana.weidinger@amstetten.de mitteilen. Fehlende Zählerstände werden von uns geschätzt. Später eingehende Zählerstände können leider nicht mehr berücksichtigt werden. Von Mitteilungen per Fax bitten wir abzusehen.

Einführung eines neues EDV-System und neue Buchungszeichen/Kassenzeichen ab 2021

Ab 01.01.2021 gelten neue Buchungszeichen/Kassenzeichen, die Sie auf Ihren neuen Bescheiden finden. Wir bitten Sie dies bei Überweisungen zu berücksichtigen und bei Daueraufträgen gegebenenfalls zu ändern, damit die Zahlungen zugeordnet werden können.

Bitte überweisen Sie die Gebühren auch erst im neuen Jahr, ab 01.01.2021, damit Ihre Zahlung im neuen System gleich übernommen werden kann und dies durch die Umstellung nicht zu versehentlichen Fehlern oder falschen Zuordnungen kommt.

Ablesung Wasserzähler

Momentan werden wieder die Ablesekarten für die Erstellung der Wasserabrechnungen verteilt. Wir bitten alle Betroffenen Ihre Wasserzählerstände abzulesen und uns die ausgefüllten Ablesekarten bis spätestens 18.12.2020 zurückzuschicken. Gerne können Sie uns Ihren Zählerstand auch per Mail diana.weidinger@amstetten.de mitteilen. 

Von Mitteilungen per Fax bitten wir abzusehen.

Wichtige Mitteilungen zum Winterdienst

Die nächste Wintersaison steht uns bevor, so dass Sie nachfolgend wichtige Informationen rund um den Winterdienst erhalten:

1. Rechtliche Hinweise zur Ausübung des Winterdienstes durch die Gemeinde
Für die Gemeinde besteht aus rechtlicher Sicht eine Räum- und Streupflicht nur an verkehrswichtigen und gefährlichen Stellen, wobei beide Voraussetzungen gleichzeitig erfüllt sein müssen. Als verkehrswichtig im Sinne der Rechtssprechung gelten nur Hauptverkehrs- und Durchgangsstraßen. Als gefährlich gelten die Bereiche, an denen der Kraftfahrer die von der Glätte ausgehende Gefahr nicht ohne weiteres erkennen kann, also insbesondere scharfe, unübersichtliche Kurven und starke Gefällestrecken. Außerhalb der geschlossenen Ortschaften besteht die Streupflicht nur an besonders gefährlichen Stellen, soweit diese ebenfalls verkehrswichtig sind.

Ein Rechtsanspruch auf das Schneeräumen in Wohngebieten oder sonstigen Nebenstraßen besteht somit nicht. Der Gemeinderat hat hierzu am 17.10.2011 in seiner öffentlichen Sitzung beschlossen, dass Streusalz bzw. Splitt nur noch bei Eisregen, Glätte, sowie an Steilstrecken und im Bereich von öffentlichen Einrichtungen verwendet werden sollen. 

Es wird zudem um Verständnis gebeten, dass bei geringem Schneefall nicht sofort das Räumfahrzeug durch die Straßen fährt. Bei schneebedeckten Straßen muss sich der Verkehrsteilnehmer entsprechend auf die Witterungsverhältnisse einstellen. Dies beginnt bereits mit dem rechtzeitigen Aufstehen und geht über die notwendige Winterbereifung (evtl. Schneeketten) bis hin zur angemessenen Fahrweise.

Ferner wird darauf hingewiesen, dass parkende Fahrzeuge im Straßenbereich den Räumdienst teilweise erheblich behindern und oftmals so stark einschränken, dass kein Durchkommen mehr möglich ist. Bitte stellen Sie daher nach Möglichkeit das Fahrzeug auf Ihrem Grundstück ab, oder beachten Sie beim Abstellen die notwendige Durchfahrtsmöglichkeit für den Schneepflug.

 

2. Rechtliche Hinweise zur Ausübung der Räum- und Streupflicht durch Anwohner

Die Räum- und Streupflicht auf Geh- bzw. Fußwegen wurde mit Gemeinderatsbeschluss durch eine Satzung auf die jeweiligen Anlieger übertragen. Hierin ist geregelt, dass bei einseitigen Gehwegen nur die direkten Anlieger verpflichtet sind. Ferner ist die Räumbreite auf ca. 80 cm festgelegt, wobei der geräumte Schnee nicht auf die Straße sondern an der Gehwegaußenseite gehäuft werden sollte. Sofern kein Gehweg vorhanden ist, müssen die Anwohner entlang ihrem Grundstück einen ca. 80 cm breiten Fußweg freiräumen. Bitte unterlassen Sie zudem, den Schnee von ihrem Privatgrundstück (Hofeinfahrt) auf die Straße zu räumen! Dies führt letztlich nur zu weiteren Schneeanhäufungen entlang der Straße und damit auch vor Garagenzufahrten.

In der Satzung ist geregelt, dass die Gehwege werktags bis 7.00 Uhr, sonn- und feiertags bis 8.30 Uhr geräumt sein müssen, bei Schneefall sind die Räumungen ggf. zu wiederholen. Die Pflicht endet um 20.00 Uhr.

Wer seine Winterdienstpflichten nicht ordnungsgemäß ausübt, riskiert die Gefahr, dass Schadens- oder Schmerzensgeldansprüche ihm gegenüber geltend gemacht werden.

Hilfsbedürftige und ältere Personen sollten sich bei Nachbarn oder Bekannten um eine Vertretung bemühen.

Erneute Schließungen gemeindlicher Hallen und Gemeinschafträume

Liebe Vereinsvorstände,
sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund der steigenden Fallzahlen, bundesweit und auch im Alb-Donau-Kreis, sehen wir uns leider gezwungen die Benutzung unserer Hallen und Gemeinschaftsräume (hierzu zählen u.a. auch die Backhäuser) bis auf weiteres zu untersagen.

 Mir ist natürlich bewusst, dass dies einen erneut bitteren Einschnitt in das öffentliche (Vereins)leben bedeutet. Dennoch ist diese Entscheidung im Hinblick auf die angespannte Corona-Situation momentan alternativlos.

Ich bedanke mich für Ihr Verständnis und wünsche Ihnen beste Gesundheit.

Für Fragen stehe ich Ihnen jederzeit zur Verfügung!

Mit freundlichen Grüßen
Johannes Raab
Bürgermeister

Einführung eines neues EDV-System und neue Buchungszeichen/Kassenzeichen ab 2021

Aufgrund der Einführung eines neuen EDV-Systems und der damit verbundenen Systemumstellung zum Jahresende können Änderungen zu Grundsteuer, Hundesteuer, Wasser, Müllbehältergrößen, usw. dieses Jahr nur noch bis zum 04.11.2020 berücksichtigt werden.

Änderungen, die nach dem 04.11.2020 eingehen, können erst wieder ab Februar 2021 eingetragen und berücksichtigt werden. Die Bescheide werden dann entsprechend angepasst und ausgestellt. Des Weiteren gelten ab 2021 neue Buchungszeichen/Kassenzeichen, die Sie auf Ihren neuen Bescheiden finden. Wir bitten Sie dies bei Überweisungen zu berücksichtigen und bei Daueraufträgen gegebenenfalls zu ändern, damit die Zahlungen zugeordnet werden können. Außerdem weisen wir darauf hin, dass wir nach dem 10.11.2020 im Jahr 2020 keine Gewerbesteuerbescheide mehr erstellen können. Meßbetragsbescheide des Finanzamts müssen wir leider bis zum neuen Jahr liegen lassen. Bei der Grundsteuer ist der 21.11.2020 der letzte Verarbeitungstermin, später mitgeteilte Veränderungen können ebenfalls erst 2021 verarbeitet werden.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

Bauplatzvergabe Baugebiet Brühl Amstetten-Dorf

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 23.07.2020 den Auslegungsbeschluss gefasst. Der nächste Schritt ist die Anhörung der Bürger und der Behörden. Wenn diese abgeschlossen ist, erfolgt der Satzungsbeschluss.

Mit dem Satzungsbeschluss kann das Baugebiet erschlossen werden, dann ist es rechtlich gesichert. Die Verwaltung wird dem Gemeinderat dann auch einen Vorschlag machen, wie die Bauplatzvergabe erfolgen soll. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir vorher keine Reservierungen für die Baugrundstücke annehmen können.

Baustellenverkehr zum Neubaugebiet Wasserfall

Vermehrt wird von Anwohnern aus dem Wohngebiet Aurain beklagt, dass zahlreiche Baufahrzeuge nicht über die neu erstellte Zufahrtsstraße zu den Wohnhausneubauten fahren. Wir bitten deshalb die Häuslesbauer ihre beauftragten Firmen darüber zu informieren und anzuweisen, künftig die neue Zufahrt von der Geislinger Straße (K7314) zu verwenden und damit das Wohngebiet Aurain zu entlasten.