Neuigkeiten

Tiefbauarbeiten in der Industriestraße

Vor einigen Tagen wurde mit den Bauarbeiten für den Austausch der Wasserleitung in der Industriestraße begonnen. Bereits Ende des vergangenen Jahres hatte der Gemeinderat der Fa. Eckle aus Langenau den Auftrag als günstigste Bieterin erteilt, welche die alte Wasserleitung in einzelnen Bauabschnitten auswechseln wird. Dadurch sollen vor allem die Beeinträchtigungen für Anlieger und Verkehrsteilnehmer möglichst gering gehalten werden. Im Zuge der Baumaßnahme werden auf Beschluss des Gemeinderates zusätzlich Leerrohre für Breitband (Glasfaser) mitverlegt.

Auskunfts-Service für Ausweise

Seit 1. Januar 2025 kann man den aktuellen Status der Beantragung neuer Ausweisdokumente unter folgendem Link selber abrufen: https://einwohner.komm.one/intelliform/forms/default/app/pool/km-einwohner/bw-ost/asa/index?ags=08425008

Eine entsprechende Erklärung wird Ihnen bei der Beantragung ausgehändigt. Natürlich werden Sie dennoch informiert, sobald Ihr Ausweisdokument zur Aushändigung vorliegt. Hier dürfen Sie wählen ob Sie per E-Mail, SMS oder postalisch informiert werden möchten. 

Weihnachtsbotschaft 2024 des Bürgermeisters

Liebe Amstetterinnen und Amstetter,

schon wieder ist ein Jahr fast vorbei und in wenigen Tagen beginnt die Weihnachtszeit. Eine wertvolle Möglichkeit die Zeit mit seinen Liebsten zu verbringen und Rückschau auf das Jahr 2024 zu werfen. Jeder von uns wird ein anderes Fazit ziehen was in diesem Jahr gut bzw. weniger gut war. Es gab schöne Momente, aber auch traurige und nachdenkliche Stunden. Für mich persönlich wird dieses Jahr ein anderes Weihnachtsfest sein als in den vergangenen Jahren. Durch den Tod meines Vaters, einen Tag nach dem ersten Advent, habe ich mein Vorbild in vielen Bereichen und einen meiner Lieblingsmenschen verloren. Zwar stimmt mich dies sehr traurig, aber gleichzeitig darf ich dankbar sein, dass mein Papa immer für mich da war und mir viele Sachen mit auf meinen Lebensweg mitgeben konnte.

Auch möchte ich mich recht herzlich für die rege Anteilnahme aus der Bevölkerung bedanken, dies hat mir Kraft gegeben.

Kommunalpolitisch haben wir in Amstetten Vieles beraten und auf den Weg bringen können. Ein großes Thema war und ist die Energiewende. Die Begleitung und Ausweisung der Windvorranggebiete in unserer Raumschaft wurde alleine im Gemeinderat sechs Mal beraten und des Weiteren noch in allen Ortschaftsräten. Auch hatten wir dieses Jahr den ersten Bürgerentscheid in unserer Geschichte, der denkbar knapp ausging. Dieser Bürgerentscheid gibt uns Planungssicherheit in unseren Gremien.

In Stuttgart und auch in Berlin wird immer wieder von „Politik des Gehörtwerdens“ gesprochen. Wir in Amstetten reden nicht nur darüber, wir machen es einfach! Bürgerbeteiligung besteht für uns nicht nur aus Spiegelüberschriften, sondern wir versuchen dies auch immer wieder mit Leben zu füllen. So kann man sich fast in jeder Sitzung, auf Informationsveranstaltungen (z.B. Neubaugebiet in Stubersheim oder der Grundsteuerreform) oder auch auf unserer Einwohnerversammlung, die wir dieses Jahr wieder durchführen konnten, äußern und sich proaktiv mit einmischen. Des Weiteren biete ich regelmäßig Sprechstunden an.

Schade finde ich nur, dass der ein oder andere Mitbürger immer wieder bewusst bzw. unbewusst die Unwahrheit kundtut, in dem er behauptet, man könnte sich nicht einbringen. So viele Möglichkeiten wie derzeit gab es in der Geschichte unserer Gemeinde noch nie. Für mich ist jede Meinung grundsätzlich wichtig und wir im Gemeinderat sind immer dankbar, wenn uns Bürger Vorschläge unterbreiten. Nutzen Sie die Möglichkeit!

Besonders gefreut hat mich dieses Jahr, dass wir wieder mit unserem Seniorennachmittag starten konnten. Die Veranstaltung war gut besucht und wir planen bereits den kommenden Nachmittagstermin. Auch unser AJA Café werden wir nächstes Jahr wieder mit mehr Leben füllen. Durch die Abhaltung des ersten Amstetter Ehrungsabend haben wir ein Format gefunden, um unsere ehrenamtlichen Aktivitäten auf der Gemarkung zu würdigen. Diese Veranstaltungsreihe werden wir sicherlich auch weiterhin ausbauen. Um die Einbindung der Kinder und Jugendlichen zu forcieren, werden wir im Gemeinderat im ersten Quartal 2025 entsprechende Modelle zur Abstimmung setzen. Eine Gemeinde lebt vom Wissen aller Generationen und hier können wir noch besser werden.

Größe Änderungen gab es durch die Kommunalwahl dieses Jahres. Diese Wahl hat den Generationswechsel stark beschleunigt. Bei unserem Hauptorgan, dem Gemeinderat, gibt es nun neun neue Mitglieder. Zwar haben wir im Rat viel Erfahrung verloren, aber dies wird durch neue Impulse und Engagement kompensiert. Wechsel gehören zu einer Demokratie dazu und ist per se auch nichts Schlechtes.

Amstetten ist weiterhin ein Hort der Stabilität, wenn wir uns umschauen. Die Bundesregierung ist im Herbst zerbrochen und diesen Montag hat der Bundeskanzler die Vertrauensfrage gestellt. Somit ist jetzt der Weg für die Neuwahlen am 23. Februar 2025 für den neuen Bundestag frei.

Es grenzt an eine Tragödie, dass die Regierung gerade jetzt auseinanderbrechen musste. Die Zeiten sind eigentlich viel zu wichtig, dass das Land durch Wahlkämpfe bzw. Koalitionsverhandlungen blockiert wird. Der ehemalige und jetzt neue Präsident in Amerika wird mit seiner unkonventionellen Art und Weise die Aufmerksamkeit der Politik binden. Die Lage in Syrien, Ukraine und die Transformation unserer Wirtschaft wird das ganze Augenmerk in Anspruch nehmen.

Wir befinden uns in einer starken Wirtschaftskrise und wir müssen davon ausgehen, dass uns dieser Zustand noch geraume Zeit begleiten wird. Den Einbruch von staatlichen Mitteln spüren wir auch bei uns im Amstetten. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat die Hebesätze für die Realsteuern nach 2012 (also Grundsteuer A und B und die Gewerbesteuer) in seiner letzten Sitzung anpassen müssen, dies war eine schwierige Entscheidung und ich bin den Mandatsträger sehr dankbar, dass dies konstruktiv und zielführend beraten und beschlossen werden konnte.

Das Thema Fachkräftemangel belastet unsere Raumschaft und auch die Gemeindeverwaltung. Ich kann mich glücklich schätzen, dass wir in der Gemeindeverwaltung so ein starkes Team haben. Aber gerade im Bereich der Kindererziehung wird es immer schwieriger. Da es nicht hilft nur das Problem zu beschreiben, hat es mich sehr gefreut, dass es in diesem Frühjahr gemeinsam mit unseren Unternehmern aus Amstetten und Lonsee gelungen ist, die erste Ausbildungsmesse anzubieten. Eine durchwegs hervorragende Veranstaltung in der Aurainhalle. Mich hat es beeindruckt welch starke Unternehmen wir haben.

Im kommenden Jahr dürfen wir in Amstetten und Schalkstetten unseren 750. Geburtstag feiern. Die Planungen durch unsere große Vereinsgemeinschaft laufen bereits und wir freuen uns über jeden Hinweis!

Die Themen kommunaler Haushalt, Ausbau der Ganztagesbetreuung und Überarbeitung der Kinderbetreuungsformen, werden uns neben dem Bevölkerungsschutz noch die nächsten Jahre weiterhin begleiten. Auch dürfen wir das Thema Städtebauliche Entwicklungen nicht vergessen. Unser Erscheinungsbild ist nicht immer optimal.

Meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei der Gemeinde bin ich für die gute und engagierte Mitarbeit im Jahr 2024 sehr dankbar. Dem Gemeinderat, den Ortsvorsteherinnen und Ortvorsteher und den Ortschaftsräten gilt mein herzlicher Dank für die gute und konstruktive Zusammenarbeit und jedem ehrenamtlich Tätigen in unserer Gemeinde für sein Mitwirken! Sie Alle haben maßgeblich dazu beigetragen, dass Amstetten eine lebenswerte und liebenswerte Gemeinde ist und bleibt. Gemeinsam können wir Alle stolz und auch zufrieden auf ein gutes Jahr 2024 für unsere gemeinsame Gemeinde zurückblicken.

Ich wünsche Ihnen Allen und Ihren Lieben ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest, besinnliche Stunden über die Weihnachtsfeiertage und viel Glück, Geschick und vor allem Gesundheit für das neue Jahr 2025.

Wie Sie wissen, bin ich in Laichingen geboren. Dort gibt es einen schönen uralten Wunsch zum Jahresanfang, der soll auch für Sie alle gelten: nämlich „a gsonds ond leichts nuis Johr“.

Ihr

Johannes Raab
Bürgermeister

Informationsveranstaltung Grundsteuer

Am vergangenen Dienstag- und Mittwochabend wurden von Herrn Bürgermeister Raab zwei Informationsveranstaltungen zur Grundsteuer durchgeführt. Sowohl im Kulturhaus Alte Schule Amstetten Dorf als auch in der Gemeindehalle Stubersheim gab es viele interessierte Gäste. Themen waren u.a. die Bodenrichtwerte, die Berechnungsgrundlage der Grundsteuermessbeträge sowie die gemeindlichen Hebesätze. Allen Bürgerinnen und Bürgern wird empfohlen bei Unklarheiten oder Auffälligkeiten Kontakt mit dem Rathaus und/oder dem Lagefinanzamt in Ulm aufzunehmen. Weiterführende Informationen zu den Bodenrichtwerten finden Sie auf unserer Gemeindewebsite unter https://www.amstetten.de/bodenrichtwerte-01.html

DIe Präsentation können Sie hier in Ruhe nachlesen.

Instandsetzungsarbeiten im Backhaus Reutti

Vergangene Woche hat die Fa. Ofen-Rau aus Schlat mit der Sanierung des Backofens begonnen. Neben dem kompletten Austausch des Gewölbes und des Bodens müssen auch die Rauchgaszüge erneuert werden. Der Gemeinderat hat für die Sanierungsmaßnahme die dafür erforderlichen Haushaltsmittel eingestellt, sodass auch künftig die ortstypische Tradition weiter aufrechterhalten werden kann.

Öffentliche Bekanntmachung des amtlichen Wahlergebnisses

Am Dienstag, 11. Juni 2024, hat der Gemeindewahlausschuss der Gemeinde Amstetten getagt und die vorläufigen Ergebnisse festgestellt. Mit Bescheid vom 4. Juli 2024 hat die Rechtsaufsichtsbehörde die Wahlen für gültig erklärt.

Insgesamt 41 Kandidaten haben für den Gemeinderat kandidiert. Die Wahlbeteiligung lag mit 65,18 Prozent höher als im Jahr 2019 (62,1 Prozent). Der Anteil von ungültigen Stimmzetteln bewegte sich mit 4,11 Prozent auf einem ähnlichen Niveau, wie bei der letzten Wahl (4,2 v.H.).

Die Anzahl der Sitze hat sich im Gemeinderat nicht geändert - wir haben weiterhin 18 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Der Frauenanteil ist mit 27,77 Prozent im Vergleich zur vorigen Wahlperiode gesunken (44,44 Prozent) und es gibt 9 neue Gemeinderäte.

Unter folgenden Links können Sie die Ergebnisse aller Wahlen einsehen:

- Wahlergebnisse aufbereitet durch das Rechenzentrum Komm.ONE

- Öffentliche Bekanntmachung der vorläufigen Wahlergebnisse (inkl. Auflistung der neugewählten Mitglieder der Ortschaftsräte)

Präsentation Neubaugebiet in Stubersheim

Am Montag, 29. April 2024, fand eine Informationsveranstaltung wegen dem neuem Baugebiet in Stubersheim statt. Hier können Sie die Präsentation über das Neubaugebiet "Unter dem Mühlweg" einsehen.

Aktueller Sachstand Windkraft

Zurzeit findet die sogenannte Teilfortschreibung Windkraft für unsere Raumschaft statt. Das Ziel der Landesraumplanung ist, dass mindestens 1,8 Prozent der Flächen für Windkraft überplant werden. Der Gemeinderat hat sich mit diesem Thema bereits letztes Jahr im Juli beschäftigt und auch in den Ortschaftsräten wurden entsprechend angehört. Nach dem derzeitigen Plansstand sind voraussichtlich auch bei uns Flächen vorgesehen. So plant der Regionverband Donau-Iller auf unserer Gemarkung Gebiete in Amstetten-Bräunisheim, Amstetten-Reutti und Amstetten-Schalkstetten.

Das Verfahren für eine solche Teilfortschreibung ist sehr zeitintensiv und unser Regionalverband geht derzeit davon aus, dass der dazugehörige Satzungsbeschluss voraussichtlich Ende 2025 erfolgen wird. Es wird auch diesen Sommer entsprechende öffentliche Anhörungen und Informationsveranstaltungen vom Verband geben.

Selbstverständlich wird die Gemeindeverwaltung Sie weiterhin über das aktuelel informieren. Wir haben diesbezüglich eine Unterseite auf unserer Webseite aufgebaut, dort können Sie aktuelle Informationen verfolgen.

Empfehlung der Gemeindeverwaltung

Nach Einschätzung von Herrn Bürgermeister Johannes Raab, ist gerade bei uns auf der Alb eine gewisse Goldgräbermentalität feststellbar. Mehrere Unternehmungen, teilweise sehr seriös teilweise auch weniger seriös versuchen gerade Vorverträgen bei den Grundstückseigentümern zu bekommen. Die Gemeinde rät nach jetztigem Stand davor ab, entsprechende Verträge zu unterzeichnen, da es zurzeit noch nicht absehbar ist, welche Flächen am Ende tatsächlich ausgewiesen werden. Der Bürgermeister berät Sie im Zweifelsfall gerne.

Die Gemeinde Amstetten hat derzeit keinerlei Verträge mit entsprechende Projektträger abgeschlossen, auch wenn von einigen Investoren dieser Eindruck vermittelt wird. Nur der Gemeinderat kann solche Verträge beraten und beschließen und dies ist bisher noch nicht erfolgt.

Auswirkungen der Änderung der Landesbauordnung Baden-Württemberg

Die Landesbauordnung Baden-Württemberg wurde im Blick auf die Digitalisierung von Baugenehmigungsverfahren im Rahmen des sogenannten Virtuellen Bauamts Baden-Württemberg geändert. Diese Änderung trat am 25. November 2023 in Kraft.

Die Plattform „Virtuelles Bauamt Baden-Württemberg (ViBa BW)“ wird seit November 2022 von Pilotkommunen erprobt und dabei auch den landesrechtlichen Voraussetzungen angepasst. Seit Sommer 2023 laufen die ersten Tests unter Realbedingungen.

Das Virtuelle Bauamt ist eine End-to-End-Lösung: Von der Antragsstellung, über die Beteiligung von Behörden, Bearbeitung des Vorgangs bis zur Bekanntgabe der Entscheidung sollen alle Verfahrensschritte medienbruchfrei digital erfolgen. Herzstück ist der digitale Vorgangsraum – ein Bereich, in dem Bauherr, Bauamt und alle anderen betroffenen Behörden direkt und simultan am Antrag arbeiten können.

Die wichtigsten Änderungen in der Landesbauordnung (LBO)

Das Einreichen

Bis das Virtuelle Bauamt in Echtbetrieb geht, müssen Bauanträge direkt bei den unteren Baurechtsbehörden (Landratsamt Alb-Donau-Kreis, Fachdienst Bauen, Brand- und Katastrophenschutz) unter der Mailadresse bauantrag@alb-donau-kreis.de und nicht mehr über die Gemeinden eingereicht werden. Die Gemeinden werden seitens der unteren Baurechtsbehörde unverzüglich über die eingehenden Vorhaben informiert.

Die Nachbarbeteiligung

Die Beteiligung angrenzender Nachbarinnen und Nachbarn wird auf Fälle begrenzt, in denen diese tatsächlich unmittelbar betroffen sind – also bei Abweichungen, Ausnahmen oder Befreiungen von nachbarschützenden Vorschriften.

Die Bekanntgabe

Baurechtliche Entscheidungen sollen künftig elektronisch bekanntgegeben werden können. Dies ermöglicht es, digitale Baugenehmigungsverfahren medienbruchfrei, also durchgängig elektronisch durchführen zu können. Derzeit ist in der LBO noch eine formelle, schriftliche Zustellung vorgeschrieben.

Verpflichtend elektronisch

Nach aktueller LBO-Fassung können Anträge und Bauvorlagen elektronisch eingereicht werden. Künftig soll dies verpflichtend der Fall sein. Ab 1. Januar 2025 soll eine Einreichung in Papierform ausgeschlossen sein.

Gemeinde unterstützt Streuobstwiesenbesitzer beim Erhalt der seltengewordenen Baumbestände

Der Erhalt alter Streuobstbestände im Gemeindegebiet ist der Gemeinde Amstetten ein besonderes Anliegen. Der Gemeinderat hat aus diesem Grund bereits zum Jahresbeginn im Rahmen der Klausurtagung beschlossen, dass Besitzer alter Obstbaumwiesen für Nachpflanzungen eine finanzielle Unterstützung erhalten sollen. Die Gemeinde fördert demnach die Nachpflanzung von Obsthochstämmen in bestehenden privaten Streuobstwiesen im Außenbereich. Übernommen werden die Kosten für bewährte Apfel-, Birnen- und Zwetschgensorten, jeweils Einzelbäume inkl. Stützpfahl und Verbiss-Schutz. 

Nähere Auskünfte hierzu erteilt Frau Peters (Tel. 07331/3006-40 jeweils Do. und Fr. von 8.30 – 12.00 Uhr) oder miriam.peters@amstetten.de

Hier finden sie den Antrag auf Streuobstförderung