Neuigkeiten

Die Verwaltung der Gemeinde Amstetten hat Verstärkung bekommen:

Position der Kassenverwaltung im Rathaus neu besetzt

Am 01. Februar 2024 konnten wir Frau Susanne Heuschkel als neue Kassenverwalterin im Rathausteam der Gemeinde Amstetten recht herzlich begrüßen.

Die Stelle war insgesamt  für einen Zeitraum von zehn Monaten vakant und musste während dieser Übergangszeit nebenbei durch das Steueramt und die Kämmerei/Haushaltsausführung vertreten werden.

Frau Heuschkel verfügt als langjährige Kassenverwalterin der Gemeinde Dornstadt über eine umfassende und fundierte Berufserfahrung und wird das Rathaus mit ihrem Fachwissen wertvoll unterstützen können.

 

Herr Bürgermeister Johannes Raab, der Personalratsvorsitzende Manfred Werner und Kämmerin Natalie Essig sowie das weitere Rathausteam freuen sich auf die personelle Unterstützung und eine gute Zusammenarbeit!

Wir wünschen Frau Susanne Heuschkel einen guten Start im Rathaus!

Neue Gemeinschaftsunterkunft vom Alb-Donau-Kreis im Ortsteil Reutti

Der Alb-Donau-Kreis hat die Gemeindeverwaltung letzten Donnerstag, 23.11.2023, darüber informiert, dass im Ortsteil Reutti eine Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete eingerichtet wird. Der Landkreis hat hierfür von einem privaten Eigentümer ein Haus in der Ortsmitte in Reutti angemietet und beabsichtigt dort Geflüchtete unterzubringen. Mit der ersten Belegung ist bereits Anfang Dezember zurechnen.

Grund für diese Anmietung war der stetige Zuzug von Geflüchtete in unseren Alb-Donau-Kreis, die der Landkreis im Rahmen der „vorläufigen Unterbringung“ unterbringen muss. Die Einrichtungen des Landkreises sind nahezu erschöpft, dass man auch bei uns eine Gemeinschaftsunterkunft einrichten werden musste.

Wir als Gemeinde haben keinerlei Mitspracherecht bei der Ausweisung von möglichen Unterkünften (im Rahmen der vorläufigen Unterbringung, „nur“ die Anschlussunterbringung obliegt uns). Unser Gemeinderat hat das Thema Geflüchtete erst in der Sitzung im Oktober ordentlich beraten und klargestellt, dass bei der Unterbringung, Versorgung und Integration die Belastungsgrenze vor Ort erreicht ist.

Die Gemeinde Amstetten hat in der Vergangenheit alle Zielvorgaben des Landkreises mehr als erfüllt (so haben wir derzeit einen mathematischen Überhang von 29 Personen), deshalb ist es noch bedauerlicher, dass unser Ortsteil Reutti als Standort festgelegt wurde.

Falls es zu Probleme kommen sollte, würden wir die Bevölkerung bitten sich direkt beim Landkreis zu melden bzw. uns, damit wir dies weiterleiten können.


Weihnachtsbotschaft 2023 des Bürgermeisters

Liebe Amstetterinnen und Amstetter

in wenigen Tagen ist Weihnachten und das Jahr 2023 neigt sich seinem Ende zu. Die Weihnachtszeit gibt uns die Chance das Jahr Revue passieren zu lassen und im Kreise unserer Liebsten gemeinsam Kraft zu tanken. Das Jahr 2023 war ein herausforderndes Jahr. Die Energie- und insbesondere die Wirtschaftskrise haben große Spuren hinterlassen. Die Inflation macht uns alle ärmer und die Prognosen sind sehr verhalten, aber Vorort haben wir gemeinsam dieses Jahr auch wieder Vieles erreichen können.

In unserem kleinsten Ortsteil Reutti konnten wir zu Beginn des Jahres die Fertigstellung der Sanierung unseres Schul- und Rathauses gemeinsam feiern. Jetzt haben unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger in Reutti auch wieder zeitgemäßere Räumlichkeiten, um gemeinsam Zeit miteinander zu verbringen. Ohne die großzügige Förderung durch das Programm „Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum“ wäre dies nicht möglich gewesen.

Unsere Gesellschaft wird immer digitaler und vernetzter. Um unsere Firmen in unserer Raumschaft bei dieser Transformation zu unterstützen, haben wir seit einigen Jahren eine Außenstelle des „Digitalisierungszentrum Ulm |Alb Donau | Biberach“ auf unserer Gemarkung (angesiedelt bei der HDM). Als Gemeinde unterstützen wir dieses Projekt und versprechen uns für unsere Raumschaft einen Mehrwert. Auch wir als Verwaltung werden digitaler und dies war und ist auch notwendig. In der Zwischenzeit haben wir auf digitale Akten umgestellt, wovon wir perspektivisch mit Effizienzsteigerungen profitieren werden. Unser Sitzungsdienst erfolgt in digitaler Form und wir werden unsere Website überarbeiten. Aufgrund gesetzlicher Restriktionen werden wir aber nur einen Bruchteil unserer Dienstleistungen digital anbieten können, es bleibt zu hoffen, dass unser Gesetzgeber im Bund und Land nacharbeitet.

Damit man von der Digitalisierung partizipieren kann, braucht es die notwendige Glasfaserinfrastruktur. In Amstetten hackt unser Projekt an einer rund 450 Meter langen Trasse, dieses Problem werden wir aber 2024 lösen. Für unsere Teilorte konnten wir einen sehr starken Partner gewinnen, der mit viel Dynamik merkliche Fortschritte erreichen wird. Auch wird nächstes Jahr endlich das Handynetz in der Stubersheimer Alb besser werden. Die Verträge sind schon längst unterschrieben, und wir erwarten einen zeitnahen Baubeginn.

Was mir Sorgen bereitet, ist, dass nicht jede Alters- und Gesellschaftsgruppe von dieser Transformation profitieren wird. Von Seiten der Gemeinde haben wir bereits erste Überlegungen, um unsere ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger zu unterstützen. Jeder von uns kann hierbei seinen Teil dazu beitragen, dazu kann ich jeden Einzelnen nur ermutigen.

Die größte Einzelinvestition in unserer langen Gemeindegeschichte war die Beschaffung unserer neuen Drehleiter, die wir dieses Jahr im Sommer seiner Bestimmung übergeben durften. Es bleibt aber zu hoffen, dass dieses Einsatzfahrzeug niemals ausrücken muss. Die Investition war nur möglich, weil wir unfassbar engagierte Kameradinnen und Kameraden in der Feuerwehr haben, die in unzähligen Stunden jede Position kritisch hinterfragt haben und wir somit gemeinsam einen Mehrwert für uns Alle schaffen konnten. Ohne die maximale Fachförderung und Mittel aus dem Ausgleichstock wäre diese Investition schwieriger zu stemmen gewesen. Besten Dank dem Land Baden-Württemberg für die Unterstützung, grundsätzlich ist bei uns in Amstetten das Geld immer gut angelegt.

Wie ausgeliefert wir von der weltweiten Wirtschaftskrise sind, mussten wir feststellen, als der Gemeinderat die Ausschreibung des neuen Rüstwagens aufgehoben hat. Eine Entscheidung, die alles andere als leichtgefallen ist, aber der Beschluss gibt uns eine Chance einen  gerechneten Verteilungsschlüssel in der Raumschaft zu erreichen. Erste Gespräche mit der betroffenen Nachbargemeinde haben bereits stattgefunden. Für den engagierten und starken Einsatz des Fahrzeugsausschusses und der gesamten Feuerwehr allgemein möchte ich an dieser Stelle ausdrücklich danken. Wir Amstetterinnen und Amstetter können uns glücklich schätzen, dass wir um unseren unendlich engagierten Kommandanten Daniel Rinklin eine so starke Feuerwehr haben.

Wie können sich unsere Kindergärten und Schulen künftig weiterentwickeln? Eine nicht einfach zu beantwortende Frage. Unsere Einrichtungen erreichen langsam ihre Kapazitätsgrenzen und wir müssen perspektivisch dort größere Investitionen voranbringen. Unser Landes- und Bundesgesetzgeber ist sehr gut darin Beschlüsse zu fassen, um vermeintliche Wohltaten in die Wege zu leiten, vergisst aber dabei zu häufig die Lage Vorort und vom Geld alleine möchte ich gar nicht sprechen. Ich war erst die Tage bei unserer Kultusministerin Theresa Schopper, um mögliche Fördergelder abzufragen. Für den Ausbau von Kindertageseinrichtungen gibt es vom Land Baden-Württemberg keine finanzielle Unterstützung. Ein Armutszeugnis für ein so reiches Land wie das unsrige. Getreu dem Motto „Probleme sind nur dornige Chancen“, werden wir uns davon nicht entmutigen lassen und einfach kreativer werden müssen. Kinder sind unsere Zukunft, dies darf und wird bei uns keine Worthülse sein.

Städtebaulich gesehen haben wir noch großen Nachholbedarf. Um die Entwicklung selber zu gestalten und einen Mehrwert für die Bürgerschaft zu erreichen haben wir dieses Jahr die Chance genutzt, und ein größeres ehemaliges Betriebsgelände an der B10 aufgekauft. Uns darf es als Gemeinde nicht wieder passieren, dass wir große Chancen erneut verpassen, wie im Deutschen Wald bzw. bei einem großen Industrieareal in Amstetten-Bahnhof. Gemeinsam mit der Bürgerschaft werden wir mit geeigneten Partnern dieses Mal etwas Nachhaltiges für uns Alle schaffen.

Leider herrscht bei uns in Europa weiterhin Krieg und die Welt ist nicht friedlicher geworden. Krieg verursacht nicht nur unfassbares Leid, sondern führt mittelbar auch zu Fluchtbewegungen, die wir auch in Amstetten zu spüren bekommen. Für mich persönlich ist das Thema Migration ein Herzensanliegen, da man sich nicht aussuchen kann, wo man geboren wird. Wir Amstetterinnen und Amstetter haben immer unseren Teil übererfüllt und uns solidarisch gegenüber den Nachbargemeinden gezeigt. Es ist deshalb noch bedauerlicher, dass wir jetzt in Amstetten-Reutti eine Gemeinschaftsunterkunft bekommen.

Wie ein Friedensprojekt aussehen kann, zeigt eindrucksvoll die Partnerschaft mit unserer Partnergemeinde Celles-sur-Belle. Wir Deutsche und Franzosen waren über Jahrhunderte Erzfeinde und in der Zwischenzeit sind wir der Motor der Europäischen Einigung. Die Tage in Frankreich waren sehr schön und die Begegnungen und das Kennenlernen von anderen Kulturen und Ansichten bereichert uns sehr. Ich freue mich bereits nächstes Jahr, wenn das Olympische Feuer bei unseren Freunden Station machen wird.

In Amstetten haben wir das Glück über eine starke Gemeinschaft zu verfügen. So wird in unseren Kirchen, Vereinen und Gruppierungen hervorragende Arbeit gemacht. Das Ehrenamt nimmt bei uns einen immens großen Stellenwert ein. Ich bin Jede und Jedem unfassbar dankbar, der sich für seine Mitmenschen einsetzt. Leider muss ich immer wieder feststellen, dass auch bei uns viel zu häufig über andere Menschen gesprochen wird, als miteinander. Dies ist schade und auch töricht, weil gerade in einer Demokratie ist die Meinung von jedem Einzelnen wichtig, auch wenn man diese nicht teilt. Nächstes Jahr stehen bei uns viele Wahlen an. So wird neben der Europawahl auch der Kreistag, der Gemeinderat, und unsere Ortschaftsräte neugewählt. Auch findet planmäßig am 09. Juni 2024 der erste Bürgerentscheid in unserer Geschichte statt. Ich bin jetzt bereits jedem Kandidaten dankbar, der sich zur Wahl aufstellt. Unser ehemalige Bundespräsident Gauck sagte mal treffend: „Demokratie, passiert nicht einfach, sie wird von uns gemacht“. In diesem Sinne wünsche ich den Kandidaten viel Glück und Geschick. 

Ich möchte mich auch dieses Jahr bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die getane Arbeit recht herzlich bedanken. Ich bedanke mich bei meinen Mandatsträger im Gemeinderat und in den Ortschaftsräten und den Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher, bei den vielen Menschen, die sich für unsere Sicherheit einsetzen und bei jedem Einzelnen, der unserer Gemeinwesen am Leben erhält.

Ihnen und Ihren Familien wünsche ich ruhige und vor allem besinnliche Weihnachtsfeiertage! Auf der Laichinger Alb sagt man: „a gsonds ond leichts nuis Johr“ dies wünsche ich Ihnen Allen.

Herzlichst grüßt Sie Alle

Ihr

Johannes Raab
Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung Windkraft Schalkstetten

Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von drei Windenergieanlagen im Windvorranggebiet Amstetten-Schalkstetten vom 29.11.2023

siehe hier


Volkstrauertag am 19.11.2023

Seit 1952 begehen wir am 2. Sonntag vorm Advent den Volkstrauertag. Bei diesem stillen Gedenktag gedenkt man den Opfern von Krieg und Gewaltherrschaft aller Nationen. Auch in Amstetten begehen wir diesen Tag. In allen Ortsteilen und Amstetten-Dorf fanden entsprechende Veranstaltungen statt. In Amstetten Dorf wurde die Veranstaltung dieses Jahr vom Vorsitzenden des VdK Amstetten, Manfred Arndt, vom Pfarrer Johannes Bräuchle und von Herrn Bürgermeister Johannes Raab abgehalten. Musikalisch umrahmt wurde dieses Veranstaltung vom Gesangsverein Amstetten und dem Posaunenchor Amstetten. In den Ortsteilen organisieren die Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher die jeweilige Gedenkveranstaltung. Die Rede des Bürgermeisters können Sie hier abrufen.

"Nie wieder" darf nicht alleine eine Art Mantra sein, sondern muss proaktiv von uns allen gelebt werden. Gerade wir Deutsche haben aufgrund der Kenntnisse unserer Gesichte die Verpflichtung Unrecht anzusprechen und dagegen vorzugehen. 


Rede des Bürgermeister am Volkstrauertag am 19.11.2023

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wie in jedem Jahr sind wir am heutigen Volkstrauertag zusammengekommen um der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft zu gedenken. 

Doch das Gedenken dieses Jahr ist wieder einmal anders als bei den Volkstrauertagen der letzten Jahrzehnte zuvor. 

Wenn wir bei früheren Gedenkveranstaltungen von Krieg und Gewaltherrschaft gesprochen haben, dachten wir vor allem an den schrecklichen 2. Weltkrieg, der in der ganzen Welt, aber auch in unserem Heimatland und in unseren Herzen unauslöschliche tiefe Spuren hinterlassen hat.

Wenn man sich diese Zeit von damals vor Augen hält, so könnte man auch sprachlos werden. Noch sprachloser macht es uns aber, dass der Krieg mit all seinen Schrecken zu uns nach Europa zurückgekehrt ist. Auch in anderen Teilen der Welt herrscht Krieg und Leid. Im Heiligen Land, also heute im Staat Israel wurden erst vor wenigen Wochen unschuldige Frauen, Kinder und Familien von Terroristen entführt, bestialisch hingerichtet und ihrer Würde geraubt, und dies nur, weil sie einen anderen Glauben praktizieren. Es macht einen wütend, dass die Menschheit offensichtlich nicht in der Lage ist, aus der Geschichte zu lernen. Zu schweigen ist aber keine Option.

Gerade wir Deutschen, mit unserer Geschichte, dürfen nicht Sprachlos sein. Wir müssen aufgrund unserer Kenntnis der Vergangenheit, die Dinge, die geschehen, offen beim Namen nennen. Hier geschieht durch diesen Angriffskrieg Russlands ein ungeheures Verbrechen nicht nur am Volk und Land der Ukrainer, sondern auch ein unverzeihliches Verbrechen an der Menschlichkeit und an der Grundlage eines friedlichen Zusammenlebens der Völker.

Leider müssen wir nicht einmal unseren Blick weit richten, auch in unserer Nachbarschaft und unmittelbare Nähe gibt es Menschen, die den Tot von unschuldigen Jüdinnen und Juden, vom Säugling bis zum Greisen, unterstützen. In den größeren Städten gab es vermeintliche Solidaritätsbekundungen von Personen, denen wir als Gesellschaft Unterstützung gewährt haben. Kritik wurde viel zu schnell als vermeintlicher Rassismus abgestraft und viele erkannten in ihrer Naivität gar nicht mehr, welches Geistes Kinder manche Personen sind. Ich schäme mich, dass dies in unserem Land möglich war und leider auch möglich bleibt.

Vor 90 Jahre am 30. Januar 1933 wurde mit der Machtergreifung der Nationalsozialisten ein Funke entfacht, der nur sechs Jahre später einen Weltenbrand verursacht hat und Millionen Menschen in den Schlund verbrannte. 

Für uns Jüngere ist es oft unbegreiflich, was damals im 2. Weltkrieg geschah, doch leben auch noch viele ältere Menschen unter uns, die all die Schrecken dieses Krieges und die Gewaltherrschaft miterlebt haben. Wenn diese Menschen nun täglich die Nachrichten und Fernsehbilder aus der Ukraine und Palästina sehen, weckt dies schmerzhafte Erinnerungen. Bilder, die man vielleicht vergessen geglaubt hat, werden wieder lebendig, Verwandte, Freunde und Bekannte, die man verloren hat in jener dunklen Zeit, erscheinen einem wieder lebendig vor Augen. Angst und Trauer kehren wieder zurück.

Wir reden hier oft von den Zurückgebliebenen, wenn wir von den Menschen sprechen, die das Grauen des 2. Weltkriegs und jetzt den Bomben- und Raketenterror in der Ukraine überlebt haben. Doch wer ist damals im 2. Weltkrieg zurückgeblieben und wer bleibt auch heute zurück. Oft waren und sind es die Frauen und die Kinder, die den Ehemann und den Vater verloren haben. Was das für Schicksale damals waren und heute leider auch wieder sind, können wir Jüngeren, die hier im friedlichen Deutschland leben dürfen, uns fast nicht vorstellen. Kaum vorstellen können wie uns auch, wie elend hart und schwer es für eine Soldatenwitwe mit kleinen Kindern war und auch heute wieder ist, allein zu bestehen in kriegerischer Zeit.

Viele haben damals im 2.Weltkrieg nicht nur liebgewordene Menschen, Freunde und Verwandte verloren, sondern auch oft noch all ihr Hab und Gut und ihre Heimat.

Sie mussten flüchten, und wenn das gelang, wieder ganz von vorne anfangen. Viele haben die Flucht auch gar nicht überlebt, oder wurden gefangen und deportiert.

Die in ihrer alten Heimat blieben wurden gedemütigt, unterdrückt und schikaniert. Oft wurden sie Ihrer Würde beraubt, oft der Freiheit. Auch hier fehlt uns Jüngeren ganz einfach das Vorstellungsvermögen. Wie es war, auf Pferdewagen vor der anrückenden Roten Armee zu flüchten in Schnee und Eis, Wie es war, in geschlossenen Eisenbahnwägen über Wochen hinweg nach Sibirien deportiert zu werden und wie es war, wenn man Glück gehabt hatte, in der Fremde ganz von vorne anzufangen.

Und denken wir nur an alle die Soldaten, die ihrer Jugend, ihrer Gesundheit und ihres Lebens beraubt wurden. 

Und das eigentlich undenkbare geschieht jetzt und heute in der Ukraine, Staat Israel und leider auch noch in vielen Teilen der Welt wieder. Vor unseren Augen und den Augen der ganzen Weltöffentlichkeit. Es sterben tagtäglich Menschen aufgrund geopolitischen Machtüberlegungen, aufgrund von vermeintlichen religösen Aspekten. In Wahrheit geht es nur um Macht, auch wenn dies tatsächlich häufig Ohnmacht eines Systems ist, dass versucht nicht unterzugehen. 

Was können wir machen? Wir können nur versuchen betroffenen Menschen zu helfen. Dies gilt für uns alle auf der menschlichen Ebene, für unser Heimatland, ganz Europa und die gesamte freie Welt im humanitären, politischen, diplomatischen und auch, wenn manche dies anders sehen, unterstützenden militärischen Bereich. Der Kriegstreiber Putin und vor allem auch nicht die Hamas dürfen mit ihren Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht durchkommen. Die Welt muss zeigen, dass Krieg keinen Platz in unsrer Welt hat.

Der zweite Weltkrieg darf sich nicht wiederholen, in keiner Form und in keinem Land der Erde. Das schulden wir schon den Millionen Opfern des 2. Weltkrieges, deren wir heute gedenken.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit !

 

 

Baumpflanzaktion in Schalkstetten


Der CDU Kreisverband Alb-Donau/Ulm wird dieses Jahr 75 Jahre alt. Aus diesem Grund hat der Ortsverband CDU Amstetten Lonsee der Gemeinde Winterlinden gespendet. Diese durfte ich heute gemeinsam mit unserer Wahlkreisabgeordnete Ronja Kemmer und dem Vorsitzenden Hermann Eberhardt auf der Gemarkung Schalkstetten pflanzen.
Als gelernter Förster ließ es sich Herr Eberhardt natürlich nicht nehmen uns die im Gewann Burren gepflanzte „Reichslinde" von 1871 zu zeigen und zu erläutern. 



Hermann Eberhardt, MdB Ronja Kemmer, BM Johannes Raab vor der "Reichslinde" in Schalkstetten (Gewann Burren)
Hermann Eberhardt, MdB Ronja Kemmer und BM Johannes Raab bei der Einpflanzung der Winterlinde

Öffentliche Bekanntmachung

Genehmigung und Inkrafttreten der Änderung des Bebauungsplans „Sondergebiet Grünhaberäcker I“, Gemarkung Amstetten-Reutti nach § 10 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB). 

Der Gemeinderat Amstetten hat am 27. März 2023 in öffentlicher Sitzung die Satzung über den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften vom Gebiet „Sondergebiet Grünhaberäcker I“ beschlossen.  

Das Landratsamt Alb-Donau-Kreis hat am 14. November 2023 die Genehmigung und öffentliche Bekanntmachung des Bebauungsplans „Sondergebiet Grünhaberäcker I“ entschieden. 

Die Art und das Maß der baulichen Nutzung, die überbaubaren Grundstücksflächen und die örtlichen Verkehrsflächen sind festgesetzt und der Bebauungsplan enthält die Mindestfestsetzungen gemäß § 30 Baugesetzbuch (BauGB). 

Die Änderung des Bebauungsplans „Sondergebiet Grünhaberäcker I“, Gemarkung Amstetten-Reutti tritt gemäß § 10 Abs. 3 BauGB mit dieser Bekanntmachung in Kraft.

Einsichtnahme:

Die Bebauungsplanänderung kann einschließlich ihrer Begründung vom 28.11.2023 bis zum 13.12.2023 beim Bürgermeisteramt Amstetten, Bürgerbüro, Lonetalstr. 19, 73340 Amstetten während der üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden. Jedermann kann die Bebauungsplanänderung einsehen und über ihren Inhalt Auskunft verlangen.

Internet:

Die Bebauungsplanänderung wird gem. § 10a Abs. 2 BauGB mit der Begründung in das Internet eingestellt und kann unter Bauleitpläne (amstetten.de) abgerufen werden. Hinweise nach dem Baugesetzbuch (BauGB): Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. 

Unbeachtlich werden demnach:

  1. . eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 
  2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans, und 
  3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Hinweise nach der Gemeindeordnung (GemO) für das Land Baden-Württemberg: 

Ferner wird darauf hingewiesen, dass gem. § 4 Abs. 4 GemO BW Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO BW oder auf Grund der GemO BW zu Stande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommenmen gelten. Dies gilt nicht, wenn 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO BW wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich oder elektronisch geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach vorstehender Nr. 2 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der Jahresfrist des § 4 Abs. 4 S. 1 GemO BW jedermann diese Verletzung geltend machen. 

gez. 

Johannes Raab

Bürgermeister 

Zusammengefasste Unterlagen hier


L1229 zwischen Stubersheim und Schalkstetten braucht dringend eine Sanierung

Bei einer gemeinsamen Begutachtung der L1229 zwischen Stubersheim und Schalkstetten haben sich der Abgeordnete für den Alb-Donau-Kreis, Manuel Hagel, MdL, und der Amstettener Bürgermeister Johannes Raab zusammen mit den Ortsvorstehern Ulrich Münkle und Bernd Wachter ein Bild des aktuellen Zustands gemacht. 

„Modernität und Mobilität – das gehört für mich untrennbar zusammen. Vor allem für den Ländlichen Raum ist ein guter Zustand der Straßen unerlässlich. Mobilität schafft Wohlstand, ist Zeichen eines innovationsfreundlichen Landes und verbindet die Menschen. Die Aufgaben bei der Sanierung unserer Straßeninfrastruktur sind riesig, der Zustand der L1229 zwischen Schalkstetten und Stubersheim ist dafür leider ein Negativbeispiel. Deshalb müssen wir da Tempo machen - auch weil es uns um die Verkehrssicherheit für die Menschen vor Ort geht“, betont der Landtagsabgeordnete Manuel Hagel. 

Bei der Begehung vor Ort waren auch Bürgermeister Johannes Raab sowie die Ortsvorsteher Ulrich Münkle (Schalkstetten) und Bernd Wachter (Stubersheim) mit dabei. 

Der Amstettener Bürgermeister sieht dringenden Handlungsbedarf. „Die L1229 ist eine wichtige Verbindungsachse. Sie wird zwischen den beiden Orten täglich von einer sehr hohen Zahl von Fahrzeugen benutzt. Es besteht dringender Handlungsbedarf, um den Straßenzustand an die hohe Verkehrslast auf diesem Teilstück anzupassen“, mahnt Johannes Raab an.

Dem stimmen die beiden Ortsvorsteher, Ulrich Münkle und Bernd Wachter, uneingeschränkt zu: „Wir brauchen eine Verbesserung des Straßenzustandes – und das möglichst bald!“

Gemeinde unterstützt Streuobstwiesenbesitzer beim Erhalt der seltengewordenen Baumbestände

Der Erhalt alter Streuobstbestände im Gemeindegebiet ist der Gemeinde Amstetten ein besonderes Anliegen. Der Gemeinderat hat aus diesem Grund bereits zum Jahresbeginn im Rahmen der Klausurtagung beschlossen, dass Besitzer alter Obstbaumwiesen für Nachpflanzungen eine finanzielle Unterstützung erhalten sollen. Die Gemeinde fördert demnach die Nachpflanzung von Obsthochstämmen in bestehenden privaten Streuobstwiesen im Außenbereich. Übernommen werden die Kosten für bewährte Apfel-, Birnen- und Zwetschgensorten, jeweils Einzelbäume inkl. Stützpfahl und Verbiss-Schutz. 

Nähere Auskünfte hierzu erteilt Frau Peters (Tel. 07331/3006-40 jeweils Do. und Fr. von 8.30 – 12.00 Uhr) oder miriam.peters@amstetten.de

Hier finden sie den Antrag auf Streuobstförderung