Veröffentlichung der Beschlüsse des Gemeinderates

Nachstehend werden die Beschlüsse des Gemeinderates gemäß § 41b Absatz 5 Gemeindeordnung veröffentlicht.

Beschlüsse der Sitzung vom 29. Janaur 2024

TOP 1    Errichtung einer Lagerhalle, Unter dem Albucher Stich 1, Amstetten-Bahnhof

Dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen lt. § 36 Abs. 1 BauGB erteilt.

TOP 2    Besetzung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 09. Juni 2024

Der Gemeinderat beschließt gemäß § 11 Kommunalwahlgesetz folgende Besetzung des Gemeindewahlausschusses

NameFunktion
Johannes RaabVorsitzender
Werner MeyerStellvertretender Vorsitzender
Walter SiglochBeisitzer
Ulrich MükleBeisitzer
Natalie EssigBeisitzer
Britta DemuthBeisitzer

TOP 3    Kommunalwahl 2024 – Formale Festlegungen

  1. Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
  2. Der Gemeinderat empfiehlt dem Gemeindewahlausschuss, bei Notwendigkeit die Auszählung zu unterbrechen und am Montag, 10. Juni 2024, fortzusetzen.

TOP 4    Wahl des Feuerwehr-Kommandanten und sein Stellvertreter

Gemäß § 10 Absatz 5 der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Amstetten wählt der Gemeinderat Herrn Kommandant Daniel Rinklin als Feuerwehrkommandant und Herr Christian Mayländer als sein Stellverteter.

TOP 5    Annahme von Zuwendungen gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung

1. Der Gemeinderat beschließt gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung die Annahme einer Spende in Höhe von 2.500 Euro von der Firma SL Tech2 GmbH mit Sitz in Kirchheim für die Kameradschaftskasse der Feuerwehr

2. Der Gemeinderat beschließt gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung die Annahme einer Spende in Höhe von 120,00 Euro von einem anoymen Spender (Sachspende über zwei Kaffeepadmaschinen für das Personal und Besucher im Kinderhaus Sandrain).