Veröffentlichung der Beschlüsse des Gemeinderates
Nachstehend werden die Beschlüsse des Gemeinderates gemäß § 41b Absatz 5 Gemeindeordnung veröffentlicht.
Beschlüsse der Sitzung vom 29. Janaur 2024
TOP 1 Errichtung einer Lagerhalle, Unter dem Albucher Stich 1, Amstetten-Bahnhof
Dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen lt. § 36 Abs. 1 BauGB erteilt.
TOP 2 Besetzung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 09. Juni 2024
Der Gemeinderat beschließt gemäß § 11 Kommunalwahlgesetz folgende Besetzung des Gemeindewahlausschusses
Name | Funktion |
Johannes Raab | Vorsitzender |
Werner Meyer | Stellvertretender Vorsitzender |
Walter Sigloch | Beisitzer |
Ulrich Mükle | Beisitzer |
Natalie Essig | Beisitzer |
Britta Demuth | Beisitzer |
TOP 3 Kommunalwahl 2024 – Formale Festlegungen
- Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
- Der Gemeinderat empfiehlt dem Gemeindewahlausschuss, bei Notwendigkeit die Auszählung zu unterbrechen und am Montag, 10. Juni 2024, fortzusetzen.
TOP 4 Wahl des Feuerwehr-Kommandanten und sein Stellvertreter
Gemäß § 10 Absatz 5 der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Amstetten wählt der Gemeinderat Herrn Kommandant Daniel Rinklin als Feuerwehrkommandant und Herr Christian Mayländer als sein Stellverteter.
TOP 5 Annahme von Zuwendungen gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung
1. Der Gemeinderat beschließt gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung die Annahme einer Spende in Höhe von 2.500 Euro von der Firma SL Tech2 GmbH mit Sitz in Kirchheim für die Kameradschaftskasse der Feuerwehr
2. Der Gemeinderat beschließt gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung die Annahme einer Spende in Höhe von 120,00 Euro von einem anoymen Spender (Sachspende über zwei Kaffeepadmaschinen für das Personal und Besucher im Kinderhaus Sandrain).