1. Vorstellung Bachelorthesis B10 Untertunnelung
Seit mehreren Jahren wird eine tragbare Lösung gesucht, wie eine neue Trassenführung der B 10 sein könnte. Es gibt diverse Plantrassen, u.a. die Ost- bzw. Westtrasse. Durch einen Grundsatzbeschlusses des Gemeinderates wurde die Tunnellösung präferiert und der Arbeitsauftrag erteilt, dies durch einen Student untersuchen zu lassen. Das Ergebnis dieser Untersuchung wurde nun in der Sitzung von einem Student der Fachhochschule Biberach, Herr Schmuda, dem Gemeinderat vorgestellt. Unterstützt wurde dieser Vortrag durch das Ingenieurbüro Wassermüller. Ortsbaumeister Werner erklärte im Vorfeld, dass es sich hierbei um eine Bachelorthesis handelt und nicht um feste Planung.
Der Bachelorand erklärt mithilfe einer Präsentation die erstellten Pläne zur Festlegung und Dimensionierung der Verflechtungsbereiche für die Tieferlegung der Ortsdurchfahrt Amstetten-Bahnhof der B10.
Die Kosten werden wie folgt geschätzt:
Position Kosten (€)
Grunderwerb 1.000.000,00
Leitungsverlegung (Gas, Telekom usw.) 5.000.000,00
RW/SW/WL 8.000.000,00
Straßenbau 6.000.000,00
Tunnelbau 43.000.000,00
Rampenbauwerke / Umfahrung 4.000.000,00
Gesamtbaukosten 67.000.000,00
Ein Gemeinderat informiert sich über die Bauzeit bzw. über die Umfahrung. Herr Bosch merkt an, dass er mit vier Jahren rechnet und dass eine größere Umfahrung, während der Bauzeit, über beispielsweise Merklingen evtl. nötig sei.
Vorsitzender Raab äußert seine Skepsis, dass sich das Land an den hohen Kosten vollumfänglich beteiligt. Seines Erachtens nach sollte eine Lösung gemeinsam mit der Gemeinde Lonsee angestrebt werden. Das Oberziel sollte sein, dass kein Ortsteil überproportional belastet wird.
2. Vereinsförderung in Amstetten
a) Förderung von kulturellen Veranstaltungen – Diskussion
Vorsitzender Raab erklärt, dass es bei diesem Punkt um zwei Teilaspekte geht. Einmal geht es um die Komposition „Die Lonische“ - einem Gemeinschaftsprojekt der Musikvereine der Gemeinden Amstetten, Lonsee und Westerstetten. Hierzu wurde durch den Amtsvorgänger eine Finanzierungszusage gemacht, diese wurde aber nie eingehalten. Aus dem Gemeinderat kam die Frage, um welchen Betrag es sich handelt. Der Vorsitzende Raab gibt an, dass es sich um mehrere Hundert Euro handelt (ergänzende Information 688,85 Euro). Der Betrag sei jedoch überschaubar und wird durch die Verfügungsmittel finanziert. Im zweiten Fall geht es um einen Sachverhalt verschriftlich durch den Männergesangsverein. Am Anfang des Jahres hat eine kulturelle Veranstaltung stattgefunden, die leider einen Abmangel aufwies. Nach der Vereinsförderrichtlinie sind beide Fälle nicht zuschussfähig. Herr Raab äußert sich kritisch gegenüber einer eventuellen Abmangelvereinbarung für Vereine, da im Gegenzug vermutlich kein Verein bereit sei, die Gemeinde am etwaigen Gewinn zu beteiligen. Es ist immer ein gewisses wirtschaftliches Risiko, eine Veranstaltung durchzuführen. Ein Gemeinderat spricht sich klar gegen eine Abmangelvereinbarung aus.
b) Investitionen von Vereinen – Diskussion
BM Raab erläutert kurz § 10 (Investitionszuschüsse für Baumaßnahmen der Vereine) aus den Richtlinien der Vereinsförderung. In Absatz 6 steht geschrieben, dass ein Zuschuss nur dann gewährt werden kann, wenn der Antrag zum 30.06. des Vorjahres bei der Gemeinde eingegangen ist und bevor mit der Maßnahme begonnen wird. Dies sei in der Praxis in manchen Fällen nicht möglich. Es wurde auch der Vorschlag gemacht, den Paragrafen umzuändern in Baumaßnahmen und Renovierung / Instandhaltung. Nach kurzer Diskussion entschied der Gemeinderat, dass die Richtlinien der Vereinsförderung angepasst werden und dass ein sogenannter Schwellenwert mit aufgenommen wird. Auf Anregung eines Gemeinderates sollte der Technische Ausschuss entsprechende Vorschläge erarbeiten.
c) Investitionszuschuss für die Erstausstattung und Einsatzwesten der Helfer vor Ort gemäß der Vereinsförderungsrichtlinie
Gemeindeamtsfrau Münz erklärt, dass die „Helfer vor Ort“ fristgerecht einen Antrag nach § 9 der Vereinsförderungsrichtlinie gestellt haben. Da sie drei neue Helfer gewinnen konnten, benötigen diese nun die notwendige Ausrüstung, die über Spenden beschafft werden müssen. Zudem benötigen die Helfer vor Ort Einsatzwesten. Allein im August 2018 hatten die Helfer vor Ort 44 Alarmierungen, so viele Einsätze wie noch nie in einem Monat seit die Gruppe Anfang 2017 gegründet wurde. Alle 44 Einsätze konnten die Helfer vor Ort übernehmen und den betroffenen Personen helfen. Insgesamt waren es im Jahr 2018 bislang 211 Alarmierungen, wovon 206 Einsätze übernommen werden konnten. Bei lediglich fünf Einsätzen war leider keine Einsatzkraft der HvO Gruppe Amstetten verfügbar. Vorsitzender der HvO Kasper gibt an, dass momentan noch 4.600,00 € fehlen, um die Beschaffung der Erstausrüstung komplett zu finanzieren.
Folgender Beschluss wird mit 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 6 Enthaltungen gefasst:
Die Verwaltung unterstützt die Helfer vor Ort mit einem Zuschuss von 4.600,00.
3. Finanzen
a) Kreditaufnahme
Die Kreditermächtigungen des Haushaltsplans 2018 belaufen sich auf 490.000 €, darüber hinaus gibt es aus 2017 noch einen Ermächtigungsrest i.H. von 4.752.900 €.
Die Nachfrage an Bauplätzen sowie die Verzögerungen bei einigen Baumaßnahmen haben bisher keine Kreditaufnahme erforderlich gemacht. Ab Anfang September arbeitet die Gemeindekasse mit Kassenkrediten. Der Höchstbetrag hierfür beträgt nach unserer Haushaltssatzung 750.000 €.
Der Kreditvertrag wird bei der KfW-Bank zu folgenden Konditionen abgeschlossen:
Zinssatz: 0,87 %, Zinsbindung 10 Jahre, 20 Jahre Laufzeit, 2 Jahre tilgungsfrei.
b) Beratung und Beschlussfassung über das Prozedere der Haushaltsberatung 2019
Mithilfe einer Vorlage wurde der neue Zeitplan für den Haushalt 2019 beraten und beschlossen. Der Haushaltsausschuss wird künftig nicht mehr tagen, dafür wird es eine öffentliche Haushaltsklausur geben.
Da die Gemeinde eine Haushaltsschräglage aufweist, wurde eine Haushaltskonsolidierungssitzung am 15. Oktober 2018 durchgeführt (Bericht erfolgt in einem späteren Amtsblatt)
c) Rechnungsabschluss 2017 – Feststellung des Ergebnisses (Tischvorlage)
Da Kämmerer Beutel erkrankt ist, wurde dieser Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung vertagt.
4. Beratung und Beschlussfassung der Bauplatzpreise in der Gemeinde Amstetten
Im Vergleich zu anderen Gemeinden ist der Grundstückserwerb in Amstetten sehr günstig.
Die Bauplatzpreise für Bauflächen wurden in verschiedenen Beschlüssen festgelegt.
Im Einzelnen waren dies:
Baugebiet Wohnbauland in Bräunisheim auf 70,00 €/m²
Baugebiet Wohnbauland in den anderen Teilorten auf 80,00 €/m²
Baugebiet Gewerbegrundstücke in den Teilorten vor auf 30,00 €/m²
Baugebiet Alte Gärtnerei am 17.07.2017 auf 125,00 €/m²
Gewerbegebiet Kreuzstein am 23.10.2017 auf 60,00 € /m²
Baugebiet Burrach II am 14.05.2018 auf 139,00 €/m²
Die Preise in den älteren Baugebieten wurden nach Recherchen in den letzten 10 Jahren nicht verändert.
Nachdem die Bauplatzpreise in anderen Baugebieten der Gemeinde auf Grund der Baukosten wesentlich höher sind, sind auch die Verkaufspreise dieser Gebiete anzupassen. Die Verwaltung schlägt deshalb eine angemessene Erhöhung für diese Baugebiete um 15,00 € je Quadratmeter bei Fälligkeit des Kaufpreises ab 1.1.2019 vor. Die Kaufpreise für Kreuzstein II und Burrach II sollen im Jahre 2019 belassen werden. Aus dem Gemeinderat wird die Frage gestellt, ob es bei der Erhöhung von 15 € bleibt oder ob es eine weitere Steigerung geben wird. BM Raab bejaht dies. Folgender Beschluss wird einstimmig beschlossen: Die Bauplatzpreise werden zum 01.01.2019 um 15 € erhoben.
5. Beratung und Beschlussfassung Verabe des Gasliefervertrages ab 1.1.2019
Der mit der EVF abgeschlossene Liefervertrag zur Belieferung der Gemeindegebäude läuft zum 31.12.2018 ab. Es ist geplant, einen Liefervertrag für die Dauer von drei Jahren abzuschließen, entsprechende Angebote wurden bei verschiedenen Anbietern eingeholt.
Folgende Angebote wurden abgegeben:
Teuerste Bieterin: 62.511,84 €
Günstigste Bieterin: Ecoswitch AG 60.947,00 €
Nach kurzer Beratung wurde folgender Beschluss mit einer Enthaltung gefasst:
Der Auftrag wird an die günstigste Bieterin, Fa. Ecoswitch AG mit Sitz in Crailsheim, erteilt.
6. Beratung und Beschlussfassung der Essenspreise in Kindergärten und Schulen
Zu Beginn erklärt der Vorsitzende Raab, dass er TOP 6 von der Tagesordnung nimmt, da die Essenspreise in Kindergärten und Schulen erst zum 01.09.2018 erhöht wurden. Eine erneute Beratung und Beschlussfassung über eine Erhöhung ist daher erst wieder im Frühjahr 2019 angedacht.
7. Neubesetzung des Verwaltungsratsitzes beim Verwaltungsrat des Zweckverbandes Wasserversorgung Ostalb
Die jetzige Amtszeit des Verwaltungsrates läuft zum November 2018 aus und muss neu besetzt werden. Historisch betrachtet, wurde die Gemeinde Amstetten immer durch den jeweiligen Stelleninhaber des Bürgermeisters in diesem Verwaltungsrat vertreten. Dieses Vorgehen hat sich in der Vergangenheit bewährt, da viele Entscheidungen unmittelbare Auswirkungen auf das Geschäft der laufenden Verwaltung haben. Es wird deshalb vorgeschlagen, den Sitz, durch den Bürgermeister neu zu besetzen. Als sein Stellvertreter sollte Herr Gemeinderat Maurer entsendet werden, da dieser bereits mit diesem Gremium bestens vertraut ist. Somit wurden Johannes Raab als Vertreter und GR Hansjörg Maurer als Stellvertreter einstimmig gewählt.
8. Bekanntgaben und Verschiedenes
BM Raab berichtet über folgende Punkte:
Rückschau Schülerferienprogramm
Auch dieses Jahr konnte die Gemeindeverwaltung ein Schülerferienprogramm während den Schulferien anbieten. Insgesamt nahmen 132 Teilnehmer eines unserer Programmpunkte an.
Für die umfassenden Programmpunkte, bedankt er sich bei allen Vereinen und Instituten. Ohne die vielen Ehrenamtlichen wäre es nicht möglich gewesen, dies so anzubieten.
Verabschiedung Frau Brüstle
Unsere bisherige Auszubildende Frau Anja Brüstle hat nach erfolgreich bestandener mündlicher Prüfung die Gemeindeverwaltung nach eigenem Wunsch bis zum 31. August 2018 verstärkt. Nun hat sie uns aber verlassen, da sie gerne den gehobenen Dienst machen möchte. Hierfür muss sie aber zuvor die Fachhochschulreife noch machen. Für Ihren weiteren beruflichen Werdegang wünschen wir ihr nur das Beste.
Namensänderung innerhalb der Verwaltung
Frau Jeanette Ebinger heißt nun wieder Frau Jeanette Heckmann.
Neue Auszubildende Frau Mandy Ebinger
Frau Mandy Ebinger ist seit Montag, 3. September 2018 unsere neue Auszubildende. Frau Ebinger lernt den Beruf der Verwaltungsfachangestellten. Den gesamten September hat sie noch im Vorzimmer hospitiert und wird danach (nach dem Schulblock) die einzelnen Stationen innerhalb des Rathauses absolvieren. Für ihre Ausbildung und für ihren weiteren Werdegang bleibt mir an dieser Stelle nur recht viel Glück und Erfolg auszusprechen.
Rückschau Partnerschaftsausschuss
Am Mittwoch, dem 12. September 2018 traf sich der Partnerschaftsausschuss zu seiner öffentlichen Sitzung. Thema war der anstehende Besuch unserer französischen Freunde. Hierzu wurde der Programmablauf thematisiert und besprochen.
Rückschau Frauensymposium
Unsere Bevölkerung ist im Großen und Ganzen ausgeglichen, dies bedeutet, dass wir nahezu genauso viele Frauen wie Männer haben. Diese Aussage kann man vom Gemeinderat nicht treffen. Von 21 Mitgliedern haben wir lediglich zwei weibliche Mitglieder, dies entspricht einer Quote von 9,5 Prozent. Ohne die Nachrückung von Frau Bantel wäre die Quote sogar nur halb so hoch. Aufgrund des Spiegelkeitsprinzips ist es immer wünschenswert, wenn der Gemeinderat, möglichst ein Abbild der Bevölkerung darstellt. Um die Ursache zu eruieren und um mögliche Lösungsansätze zu diskutieren, wurden am 20. September 2018 alle ehemaligen und aktiven Mandatsträgerinnen im Rathaus empfangen. In der Sitzung wurden diverse Möglichkeiten andiskutiert und versucht eine Agenda aufzustellen.
Innovationsmedaille
Die Fa. Braun-Steine wurde auf der GaLaBau-Messe (Garten-, Landschafts-, und Portplatzbau) in Nürnberg mit einer Innovationsmedaille für seine neuartige Rostpatina ausgezeichnet. Für solch eine Medaille hatten sich mehr als 100 Unternehmen mit ihren Neuheiten beworben. Jedoch erhielten nur 16 davon einer dieser Medaillen.
Ehrung Sebastian Grothe
Am vergangenen Freitag fand die diesjährige Ehrungsveranstaltung des DRK-Kreisverbandes Göppingen statt. Sebastian Grothe gelang es im Jahr 2017, mit Kameraden der Helfer-vor-Ort Gruppe Amstetten, eine Person erfolgreich zu reanimieren. Für diese Leistung wurde er nun mit der Leistungsspange in Silber des DRK Baden-Württemberg ausgezeichnet. Hier wird wieder deutlich, wie wichtig dieses Ehrenamt ist.
Metzgerei Nagel
Marc Nagel wurde am 15. September in Würzburg mit dem „Großen Preis des Mittelstandes“ ausgezeichnet. Er und sein 32-köpfiges Team gehören damit zu den besten vier Handwerksbetrieben in Baden-Württemberg. Die Gemeinde Amstetten gratuliert recht herzlich zu diesem Erfolg.
Bezugspreise Mitteilungsblatt
Die Bezugspreise für das Amtsblatt werden zum 1. Januar 2019 von 15,20 Euro auf 15,60 Euro erhöht.
Terminvorschau
Freitag, 9.11.2018 um 18:00 Uhr, Frauensymposium Part II
9. Anfragen aus dem Gemeinderat
Ein Gemeinderat erkundigt sich nach dem Sachstand seiner Anfrage in der letzten Sitzung bezüglich des Standorts des neuen Kolumbariums auf dem Friedhof Waldeck.
Ortsbaumeister Werner erklärt an Hand von Bildern die Situation. Es ist genügend Platz um das Kolumbarium und der Standort sei auch mit dem Gemeinderat so beschlossen worden.
Ein Gemeinderat äußert den Wunsch, nach einem Übersichtsplan und Veröffentlichung der in der Gemeinde Amstetten und Teilorten vorhandenen Defibrillatoren. Er fragt, ob dies durch Unterstützung der Gemeinde mit Flyern und weiteren Bekanntmachungen (Homepage, Amtsblatt) möglich sei. Dies ist zum einen mit dem BürgerGIS und zum anderen im Jahr 2019 mit der neuen Bürgerinfobroschüre möglich.
Ein weiterer Gemeinderat möchte wissen, weshalb es in der Gemeinde Amstetten die Kindergärten und die Schule verschiedene Essenspreise gibt.
BM Raab gibt zur Auskunft, dass der Elternbeirat und Kindergartenleitung den Lieferanten selbst bestimmen.
Des Weiteren gibt ein Gemeinderat zu Bedenken, dass es in Schalkstetten keine Kernzeitbetreuung gibt, obwohl diese dort ebenso dringend benötigt wird. Es wurde im Ort extra ein Verein für die Betreuung gegründet. Er wolle mehr Gleichbehandlung zwischen Amstetten und Schalkstetten.
Aus dem Gemeinderat kommt die Frage, nach dem Ergebnis der Verkehrsschau an der Hauptstraße. Gemeindeamtsfrau Münz erklärt, dass das Protokoll vom Landratsamt noch nicht vorliege.
Ein Gemeinderat berichtet über verärgerte Eltern bezüglich der Spielplätze in der Vogelsiedlung und erkundigt sich nach der vorgesehenen Altersklasse des neuen Spielgerätes. Außerdem berichtet er über die Unzufriedenheit einiger Eltern, dass unter der Schaukel das Rindenmulch entfernt wurde und mit Split aufgefüllt wurde. Aufgefallen sei auch, dass die erste Stufe des Gerätes ca. 40 cm über dem Boden ist. Dies sei für Kleinkinder viel zu hoch. Ortsbaumeister Werner gibt zum einen zur Auskunft, dass das Spielgerät für Kinder ab drei Jahren geeignet ist. BM Raab und Herr Werner sichern Prüfung vor Ort zu. Des Weiteren erklärt Herr Werner, dass alles den Normen entspricht.
10. Bürgerviertelfragestunde
Ein Bürger erkundigt sich, ob es die Möglichkeit gibt, einen Gewerbeverein zu gründen. BM Raab erklärt, dass er sich hiermit schon beschäftigt hat. Des Weiteren berichtet dieser Bürger über den Bürgertag in Lonsee und erkundigt sich darüber, ob dies für Amstetten auch vorgesehen sei. Der Vorsitzende erklärt, dass er die Konzeption auch spannend fand und sich gerne Vorort gemacht hätte, aber aufgrund eines Jubiläums nicht dazugekommen ist.
Eine Bürgerin weist darauf hin, dass man für den Wohnmobilstellplatz doch Gebühren für Abwasser und Müllentsorgung verlangen könne. Die Verwaltung informiert, dass der Tourismusausschuss dies bereits abgelehnt habe, sichert jedoch zu, dass dies wieder aufgenommen wird, falls dies der allgemeine Wunsch wäre.