Bauleitpläne

Auf dieser Seite werden im Verfahren befindliche Bauleitpläne (Bebauungspläne und Flächennutzungsplanänderungen) bekannt gegeben.

Rechtskräftige Pläne können Sie im BürgerGIS der Gemeinde Amstetten anschauen.

Ihr Ansprechpartner:
Adrian Holl

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Zimmer 105, Erdgeschoss
Telefon 07331 3006 16
Telefax 07331 3006 63
E-Mail adrian.holl@amstetten.de

Öffentliche Bekanntmachung

Änderungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der 21. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich „Sondergebiet Grünhaberäcker I“ in Amstetten-Reutti

Der Gemeindeverwaltungsverband Lonsee - Amstetten hat in seiner öffentlichen Sitzung am 26.04.2022 die 21. Änderung des Flächennutzungsplans nach § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) beschlossen. In selber Sitzung wurde die frühzeitige Auslegung beschlossen. Das Plangebiet befindet sich südwestlich von Reutti, an der Landesstraße L 1232 Richtung Nellingen.

Der Änderungsbeschluss des Gemeinderates wird hiermit nach § 2 Abs. 1 des BauGB öffentlich bekannt gemacht.

Für den Planbereich ist der Lageplan des Ingenieurbüros WASSERMÜLLER ULM GmbH vom 26.04.2022 maßgebend. Er ergibt sich ausfolgendem Kartenausschnitt:

Ausschnitt 21. Änderung des Flächennutzungsplans, unmaßstäblich, genordet

Ziel und Zweck der Planung:

Ein privater Investor möchte auf seiner landwirtschaftlich genutzten Fläche (Flurstücke Flst.-Nrn. 132 östlicher Teil und 133), eine Freiflächenphotovoltaikanlage errichten. Die Gemeinde Amstetten möchte mit der Aufstellung eines Bebauungsplans für dieses Vorhaben sowie der hierfür erforderlichen, vorliegenden Flächennutzungsplanänderung einen Beitrag zum erforderlichen Ausbau der Erneuerbaren Energien leisten. Die zu überbauende Fläche beträgt ca. 3,4 ha. Mit der zu erwartenden Jahresstromproduktion von ca. 4,4 GWh können ca. 1.100 Haushalte mit Strom versorgt werden. Zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung und zur Umsetzung des Vorhabens ist die 21. Änderung des Flächennutzungsplanes erforderlich.

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit:

Der Vorentwurf der 21. Änderung des Flächennutzungsplans vom 26.04.2022 einschließlich der Begründung werden 

von Freitag, 13.05.2022 bis einschließlich Montag, 13.06.2022

im Rathaus der Gemeinde Amstetten, Lonetalstraße 19, 73340 Amstetten und

im Rathaus der Gemeinde Lonsee, Hindenburgstraße 16, 89173 Lonsee

öffentlich ausgelegt.

Während der Auslegungsfrist besteht für jedermann innerhalb der üblichen Öffnungszeiten die Gelegenheit sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten. Sämtliche Unterlagen können eingesehen werden. Zudem besteht die Möglichkeit Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift vorzubringen. 

Die Unterlagen können zudem über die Homepage der Gemeinde Amstetten (www.amstetten.de) und der Gemeinde Lonsee (www.lonsee.de) während der frühzeitigen Auslegung eingesehen werden.

 

Amstetten, 12.05.2022

 

Johannes Raab,

Verbandsvorsitzender

Öffentliche Bekanntmachung

Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes „Unter dem Mühlweg“ in Amstetten, Ortsteil Stubersheim

Der Gemeinderat der Gemeinde Amstetten hat in seiner öffentlichen Sitzung am 25.10.2021 den Bebauungsplan „Unter dem Mühlweg" in Amstetten, Ortsteil Stubersheim nach § 10 Abs. 1 des BauGB und die Satzung zu den örtlichen Bauvorschriften nach dem Verfahren für den Bebauungsplan nach § 74 der Landesbauordnung in Verbindung mit § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. 

Der Geltungsbereich ist gemäß Aufstellungsbeschluss vom 18.11.2019 in dem Lageplan des Ing.-Büros Wassermüller Ulm GmbH vom 18.11.2019/26.07.2021/25.10.2021 festgelegt.

Ausschnitt Bebauungsplan „Unter dem Mühlweg“ vom 18.11.2019/26.07.2021/25.10.2021, unmaßstäblich, genordet.

Im Einzelnen gelten für den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften die Planzeichnung, die textlichen Festsetzungen (planungsrechtlicher Teil) und die örtlichen Bauvorschriften des Ing.-Büros WASSERMÜLLER ULM GmbH mit dem Datum vom 18.11.2019/26.07.2021/25.10.2021 einschließlich Begründung sowie der Artenschutzprüfung (saP) des Bio-Büros Schreiber vom 26.03.2021.

Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Unter dem Mühlweg“ i. d. F. vom 18.11.2019/26.07.2021/25.10.2021 treten mit der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. 

Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften mit Begründung, Artenschutzprüfung und Satzungsbeschluss werden ab dem 22.11.2021 im Rathaus der Gemeinde Amstetten, Lonetalstraße 19, 73340 Amstetten zu den ortsüblichen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über deren Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt. 

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in § 39 - 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres gegenüber der Gemeinde Amstetten gestellt ist, wird verwiesen.

Unbeachtlich werden

  • eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
  • eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und
  • nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges,

 

wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung des Bebauungsplanes bzw. der Satzung gegenüber der Gemeinde Amstetten geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der aktuellen Fassung oder der auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften ist nach § 4 Abs. 4 GemO in dem dort bezeichneten Umfang unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung gegenüber der Gemeinde Amstetten geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. 

Dies gilt nicht, wenn

  • die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder
  • der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder
  • vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder ein Dritter die Verfahrensverletzung gerügt hat.

Bürgermeisteramt Amstetten, den 04.11.2021

Johannes Raab, Bürgermeister


Alle dazugehörigen Unterlagen stehen hier zum Download bereit.

Öffentliche Bekanntmachung

Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans „Binsenstraße III“, Amstetten, Ortsteil Schalkstetten vom 27.09.2021


Sachverhalt und Begründung:

In der Sitzung am 29.04.2019 hat der Gemeinderat den Bebauungsplan „Binsenstraße II – nördlicher Teil“ beschlossen. Dieses Gebiet soll nun in nördlicher Richtung als Baugebiet "Binsenstraße III" erweitert werden, um auch zukünftig den Wohnraumbedarf in Schalkstetten abdecken zu können.

Der Vorentwurf wurde durch den Ortschaftsrat Schalkstetten am 25.05.2021 vorberaten. Die vom Ortschaftsrat vorgebrachten Änderungswünsche wurden in die vorliegenden Unterlagen eingearbeitet, sodass nun das Bauleitplanverfahren in die Wege geleitet werden kann. Der Aufstellungsbeschluss durch den Gemeinderat Amstetten ist am 27.09.2021 erfolgt.

Der räumliche Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes erstreckt sich über das gesamte Flurstück Nr. 248 sowie Teile des Wegs 246. Der Geltungsbereich wird begrenzt durch das Flst. Nr. 249 im Norden, das Flst. Nr. 248/1 im Osten, die Flst. Nr. 248/4, 248/5, 248/6 im Süden sowie das Bahngelände im Westen. Maßgebend für die Räumliche Abgrenzung ist die dem Gemeinderat vorgelegte Lageplanskizze:


Finanzielle Auswirkungen:

Das Grundstück befindet sich bereits in Gemeindeeigentum, sodass zunächst lediglich Kosten für das Bauleitplanverfahren entstehen und später die dafür erforderlichen Erschließungskosten anfallen.


Beschlüsse des Gemeinderats:

  1. Für den im beiliegenden Vorentwurf vom 07.06.2021 dargestellten Bereich wird die Aufstellung eines Bebauungsplanes gemäß § 2 BauGB beschlossen.
  2. Für den im beiliegenden Vorentwurf vom 07.06.2021 dargestellten Bereich wird die Aufstellung von örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 LBO i. V. m. § 2 BauGB beschlossen.
  3. Für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit wird aufgrund § 3 Abs. 1 BauGB ein Erörterungstermin im Rathaus Amstetten stattfinden. Dabei wird der Bevölkerung die Gelegenheit gegeben, die Planung mit Vertretern der Verwaltung zu erörtern und sämtliche Unterlagen einzusehen sowie etwaige Bedenken, Anregungen oder Einwendungen zur Niederschrift vorzubringen.
  4. Für die frühzeitige Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird aufgrund § 4 Abs. 1 BauGB das Einholen von deren Stellungnahmen beschlossen.
  5. Die Aufstellungsbeschlüsse des Gemeinderats werden gemäß § 2 Abs. 1 BauGB öffentlich bekannt gemacht.


Alle Unterlagen zum Aufstellungsbeschluss finden Sie hier.

Öffentliche Bekanntmachung

Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes „Brühl“ in Amstetten, Ortsteil Dorf


Der Gemeinderat der Gemeinde Amstetten hat in seiner öffentlichen Sitzung am 28.06.2021 den Bebauungsplan „Brühl" in Amstetten-Dorf nach § 10 Abs. 1 des BauGB und die Satzung zu den örtlichen Bauvorschriften nach dem Verfahren für den Bebauungsplan nach § 74 der Landesbauordnung in Verbindung mit § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Der Geltungsbereich ist gemäß Aufstellungsbeschluss vom 18.11.2019 in dem Lageplan des  Ing.-Büros Wassermüller Ulm GmbH vom 18.11.2019 / 23.07.2020 / 28.06.2021 festgelegt.

Ausschnitt Bebauungsplan „Brühl“ vom 18.11.2019 / 23.07.2020 / 28.06.2021, unmaßstäblich, genordet

Im Einzelnen gelten für den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften die Planzeichnung, die textlichen Festsetzungen (planungsrechtlicher Teil) und die örtlichen Bauvorschriften des Ing.-Büros WASSERMÜLLER ULM GmbH mit dem Datum vom 18.11.2019 / 23.07.2020 / 28.06.2021 einschließlich Begründung sowie Artenschutzprüfung (saP) des Bio-Büros Schreiber vom 22.07.2020. Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Brühl“ i. d. F. vom 18.11.2019 / 23.07.2020 / 28.06.2021 treten mit der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. 

 

Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften mit Begründung, Artenschutzprüfung und Satzungsbeschluss werden ab dem 19.07.2021 im Rathaus der Gemeinde Amstetten, Lonetalstraße 19, 73340 Amstetten zu den ortsüblichen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über deren Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt. Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in § 39 - 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres gegenüber der Gemeinde Amstetten gestellt ist, wird verwiesen.

 

Unbeachtlich werden

-eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

-eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und

-nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges,

wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung des Bebauungsplanes bzw. der Satzung gegenüber der Gemeinde Amstetten geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.


Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der aktuellen Fassung oder der auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften ist nach § 4 Abs. 4 GemO in dem dort bezeichneten Umfang unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung gegenüber der Gemeinde Amstetten geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. 


Dies gilt nicht, wenn

-die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder

-der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder

-vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder ein Dritter die Verfahrensverletzung gerügt hat.

 

Bürgermeisteramt Amstetten, den 08.07.2021

 

Johannes Raab, Bürgermeister


Die Unterlagen zum Bebauungsplan können unter folgendem Link heruntergeladen werden: media/files/unterlagen-bebauungsplan-bruehl.zip

Die Unterlagen zur Informationsveranstaltung am 15.11.2021 finden Sie hier

Öffentliche Bekanntmachung

Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet „Sondergebiet Grünhaberäcker I“ in Amstetten-Reutti und frühzeitige Beteiligung

Der Gemeinderat der Gemeinde Amstetten hat in seiner öffentlichen Sitzung am 17.05.2021 beschlossen, den Bebauungsplan „Sondergebiet Grünhaberäcker I“ in Amstetten-Reutti nach § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und die Satzung zu den örtlichen Bauvorschriften nach dem Verfahren für den Bebauungsplan nach § 74 der Landesbauordnung in Verbindung mit § 2 BauGB aufzustellen. Der Aufstellungsbeschluss des Gemeinderates wird hiermit nach § 2 Abs. 1 des BauGB öffentlich bekannt gemacht.

Das Plangebiet befindet sich südwestlich des Ortsteils Reutti, nördlich der Landesstraße L 1232.

Für den Planbereich ist der Lageplan des Ingenieurbüros WASSERMÜLLER ULM GmbH vom 17.05.2021 maßgebend. Er ergibt sich aus folgendem Kartenausschnitt:


Lageplan „Sondergebiet Grünhaberäcker I“ vom 17.05.2021, unmaßstäblich, genordet

Ziel und Zweck der Planung:

Ein privater Investor möchte auf seiner landwirtschaftlich genutzten Fläche eine Freiflächenphotovoltaikanlage errichten. Die zu überbauende Fläche beträgt ca. 3,4 ha. Mit dem erzeugten Strom kann der Bedarf von etwa 1.100 Haushalten gedeckt werden. Die Gemeinde Amstetten möchte mit der Aufstellung des Bebauungsplans für dieses Vorhaben einen Beitrag zum erforderlichen Ausbau der Erneuerbaren Energien leisten.

Das Plangebiet entwickelt sich nicht aus dem aktuellen Flächennutzungsplan. Dieser wird im Parallelverfahren geändert. Im Laufe des Verfahrens wird ein Umweltbericht und ein Artenschutzgutachten erstellt. Die Ergebnisse werden in den Bebauungsplan eingearbeitet.


Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit:

Der Vorentwurf des Bebauungsplanes vom 17.05.2021 mit textlichen Festsetzungen und örtlichen Bauvorschriften einschließlich der Begründung werden

von Montag, 31. Mai 2021 bis einschließlich Mittwoch, 30. Juni 2021

im Rathaus der Gemeinde Amstetten, Lonetalstraße 19, 73340 Amstetten

frühzeitig öffentlich ausgelegt.

Während der Auslegungsfrist besteht für jedermann innerhalb der üblichen Öffnungszeiten die Gelegenheit sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten. Sämtliche Unterlagen können eingesehen werden. Zudem besteht die Möglichkeit Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift vorzubringen. Die Unterlagen können zudem über die Homepage der Gemeinde Amstetten (www.amstetten.de) während der Auslegungszeit eingesehen werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.


Bürgermeisteramt Amstetten, 27.05.2021

 

Raab, Bürgermeister