Amtsblätter 2012

1a) Jahresrechnung 2010
Die Gemeinde hat zum Schluss eines jeden Haushaltsjahres einen Jahresabschluss aufzustellen. Dieser Jahresabschluss gibt eine Übersicht über sämtliche Vermögensgegenstände, Schulden, Erträge usw. und stellt damit die tatsächlichen Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage der Gemeinde dar. Kämmerer Beutel erläuterte in der Sitzung dem Gemeinderat die wichtigsten Änderungen im Jahresabschluss zu den Haushaltsansätzen 2010. So gab es bei den Einnahmen im Verwaltungshaushalt z.B. größere Abweichungen bei den Personalkostenzuschüssen für den Kindergarten Sandrain und bei den Entwässerungsgebühren. Aber auch die Schlüsselzuweisungen vom Land waren dank der guten Wirtschaftslage höher als erwartet. Insgesamt 400.000,- € Mehreinnahmen konnten im Verwaltungshaushalt erzielt werden. Doch trotz Mehreinnahmen und teilweise geringeren Ausgaben konnten die für das Jahr vorgesehenen Investitionen nicht über die Einnahmen finanziert werden. Insgesamt 1,1 Mio. Euro Kredite musste die Gemeinde zur Deckung aller Ausgaben im Vermögenshaushalt aufnehmen. Dies war zwar weniger als erwartet doch stieg der Schuldenstand von 0,00 € auf 278,55 € je Einwohner. Damit liegt Amstetten jedoch immer noch unter dem Landesdurchschnitt.

Alles in allem zeigte sich der Gemeinderat denn auch mit dem Ergebnis der Jahresrechnung zufrieden. Zwar gab es zu einigen Punkten noch Erklärungsbedarf, schlussendlich wurde der Jahresrechnung jedoch einstimmig zugestimmt.

1b) Beteiligungsbericht 2010
Der Beteiligungsbericht stellt einen Überblick über die von der Gemeinde geführten Eigengesellschaften und Beteiligungen an privatrechtlichen Utnernehmen dar. So ist die Gemeinde zu 100% an der Amstetter Wohnbau GmbH beteiligt, die neben der Vermittlung und dem Abschluss von Verträgen über Grundstücke, Wohnräume und Gewerberäume auch die Verwaltung des sich im Eigentum der Gesellschaft befindlichen Wohnungsbestands übernimmt. Die Amstetter Wohnbau besitzt 2 Mietwohngebäude mit insgesamt 15 Wohnungen, 3 Eigentumswohnungen sowie ein Baugrundstück an der Hauptstraße. Die Vermögenslage der Amstetter Wohnbau verläuft durch langfristige Kredite und planmäßige Abschreibungen positiv auch wenn durch den hohen Buchwert einer verkauften Wohnung im Gebäude Am Postacker 6 und durch Investitionen in die Heizungsanlage in den Gebäuden Lerchen- und Meisenweg in diesem Jahr ein Verlust von 46.741,11 € entstanden ist.

Mit weniger als 50% ist die Gemeinde zudem noch am Albwerk Geislingen, an der Sozialstation Ulmer Alb gGmbH, an der Heidelberger Druckmaschinen AG, am Zweckverband Wasserversorgung Ostalb, an der Interkommunalen Datenverarbeitung und am Abwasserzweckverband Oberes Lonetal beteiligt.

2. Müllabfuhr – Entscheidung über das Abfuhrsystem
In zwei Sitzungen hat sich eine Müllkommission mit Vertretern aus Verwaltung und Gemeinderat mit dem Thema eines neuen Abfuhrsystems befasst und dabei verschiedene Modelle der Gebührenerfassung und der Art der Abfallbeseitigung diskutiert. Schließlich kam die Kommission zu dem Ergebnis, dass sich das bisherige Banderolensystem und die Sperrmüllabfuhr ohne Abholkarte grundsätzlich bewährt haben. So ist das Banderolensystem sehr flexibel denn der Bürger bezahlt nur, wenn er das Gefäß benutzt. Eine gleichwertige Alternative dazu wäre das Identsystem, bei dem die Anzahl der Leerungen gezählt würde. Allerdings müssten hierzu rund 1.500 runde Mülltonnen gegen eckige mit Rädern ausgetauscht werden. Diese Kosten der Umrüstung möchte man den Bürgern nicht auferlegen. Auch würde die Umstellung auf das Identsystem jährliche Mehrkosten von ca. 6.500,- € verursachen. So war man sich nicht nur im Ausschuss sondern auch im Gemeinderat schnell darüber einig, dass das Identsystem wegen der hohen Umrüstungskosten im Moment nicht eingeführt werden soll und beschloss einstimmig, das bisherige Banderolensystem beizubehalten.

Diskutiert wurde schließlich über die Frage, ob von einer wöchentlichen auf eine 14-tägige Abholung umgestellt werden soll. Die Abfuhrstatistik besagt, dass während des Jahres weniger als 50 % der Tonnen bei der wöchentlichen Abfuhr bereitgestellt werden. Würde man Amstetten-Bahnhof in den geraden Wochen und die Ortsteile in den ungeraden Wochen anfahren, würde das Müllfahrzeug nur ein Tag statt bisher zwei Tage für Amstetten benötigt. Dadurch könnten nach Aussage von verschiedenen Firmen erhebliche Kosten eingespart werden. Der Vorschlag der Müllkommission lautete deshalb, die Müllabfuhr auf eine 14tägige Abfuhr umzustellen. Gegen diesen Vorschlag regte sich Widerstand im Gemeinderat. Dabei wurden vor allem mit hygienischen Gesichtspunkten argumentiert. Werde eine Leerung verpasst, stehe der Müll 4 Wochen lang, was im Sommer nicht nur eine Geruchsbelästigung darstelle sondern auch vermehrt zu Schädlingsbefall führen könnte. Auch wurde bemängelt, dass keine konkreten Zahlen vorgelegt werden konnten, wie hoch die Einsparungen bei einer Umstellung tatsächlich ausfallen könnten. Vielmehr wurde auf die letzte Ausschreibung von vor 10 Jahren verwiesen bei der der Preisunterschied zwischen wöchentlicher und 14-tägiger Leerung marginal gewesen sei. Da man sich ohne konkrete Angebote nicht auf einen Abfuhrrhythmus festlegen wollte, wurde die Verwaltung damit beauftragt, beide Alternativen auszuschrieben. Sollte eine solche Ausschreibung jedoch aus rechtlichen Gründen nicht möglich sein, beschloss der Gemeinderat mehrheitlich eine wöchentliche Abfuhr in die Ausschreibung aufzunehmen.

Bei der Sperrmüll- und Holzabfuhr wurde überlegt, ob nicht die Sperrmüllabfuhr auf Bestellung die bessere Alternative wäre. Nachdem Amstetten aber für eine zeitnahe Sperrmüllabfuhr (z.B. monatlich) nicht die Mengen aufweist, um diese wirtschaftlich durchzuführen, wurde diese Idee verworfen. Es soll aber geprüft werden, ob nicht wieder eine zweite Abfuhr eingeführt werden könnte. Dies soll jedoch erst nach Vorliegen der Ausschreibungsergebnisse entschieden werden.

3. Kindergärten – Bedarfsplanung
3. 1 Kindergarten Sandrain
Neben den aktuellen Kinderzahlen und Belegungszahlen in den verschiedenen Kindergärten der Gemeinde war ein Hauptpunkt die Einrichtung einer Kinderkrippe für Kinder unter 3 Jahren im Kindergarten Sandrain. Der dortige Kindergarten bietet zwar die flexibelsten Betreuungszeiten trotzdem sind die Belegungszahlen in den letzten Jahren rückläufig. So können im kommenden Kindergartenjahr nur noch 56 der insgesamt 84 Plätze besetzt werden. Aus diesem Grund wurde in der Sitzung beschlossen, eine Kindergartengruppe in eine Krippengruppe für Kinder ab 3 Monaten bis 3 Jahren umzuwandeln.

Hierzu wird im Erdgeschoss des Gebäudes der ehemalige Gruppenraum umgebaut und an die Bedürfnisse der Kleinkinder angepasst. Das bisherige Büro wird vergrößert und soll zukünftig als Schlafraum genutzt werden. Größere Umbauarbeiten stehen zudem im Sanitärbereich an. Hier muss eine spezielle Wickelstation mit Treppenaufstieg und integriertem Waschbecken sowie ein separates kleinkindgerechtes WC eingebaut werden. Nach den Umbauarbeiten sind in den Räumlichkeiten abschließend noch Malerarbeiten auszuführen. Für die Umbauarbeiten werden ca. 18.500,- € benötigt. Hinzu kommen noch einmal 13.000,- € für notwendige Einrichtungsgegenstände und 10.000,- € für den Aufbau eines speziellen Außenspielbereichs. Von den Gesamtkosten in Höhe von 41.500,- € können rund die Hälfte, nämlich 20.000,- € über einen Zuschuss des Landes abgedeckt werden.

Die Öffnungszeiten der Kinderkrippe werden sich an denen des Kindergartens orientieren. Das bedeutet, dass auch für die Krippenkinder ein Ganztagesangebot eingerichtet wird. Da hierfür mehr Personal benötigt wird, genehmigte der Gemeinderat die Einstellung einer zusätzlichen 100% Kraft für den erzieherischen Bereich und einer hauswirtschaftlichen Kraft auf 400,- € Basis.

3.2. Kindergarten Stubersheim
Nach einem turbulenten Jahr der Umstellung hat sich die Situation im Kindergarten Stubersheim weitestgehend normalisiert. Inzwischen findet mangels Interesse im Kindergarten nur noch eine normale Regelbetreuung statt. Allerdings werden weiterhin Kinder ab einem Alter von 2 Jahren in der Einrichtung aufgenommen.

3.3 Kindergarten Zentrum

Die Auslastung im Kindergarten Zentrum ist eher rückläufig, der Bestand jedoch auch in den nächsten Jahren gesichert. Eine Besonderheit in dieser Einrichtung ist die Schulkindbetreuung. Vor und nach dem Unterricht (ab 07.00 und ab 11.00 bis 13.00 Uhr) können Grundschulkinder die Einrichtung besuchen. Sie erhalten auf Wunsch ein Mittagessen und werden in dieser Zeit von den Erzieherinnen altersgerecht betreut. Des Weiteren wird im Kindergarten ab 14.00 Uhr in 3 Gruppen für jeweils 1 Stunde eine Hausaufgabenbetreuung angeboten und es findet während der Schulferien eine Schulkindbetreuung mittels verschiedener Projekten z.B. Waldwoche, Sportwoche usw. statt. Durch rückläufige Zahlen bei den Kindergartenkindern soll vor allem die Schulkindbetreuung weiter ausgebaut werden. Dabei soll auch die Zusammenarbeit mit der Aurainschule weiter verbessert werden, so dass in naher Zukunft eine Ganztagesbetreuung auch für Schulkinder möglich wird.

4. Kindergarten Amstetten-Dorf
Die Kinderzahlen in Amstetten-Dorf bleiben auch in den kommenden Jahren auf dem gleich hohen Niveau. Für viele Eltern ist der Kindergarten Amstetten-Dorf zu einer attraktiven Alternative geworden. Der Kindergarten steht in der Trägerschaft der ev. Kirche. Er wird als eingruppiger Regelkindergarten geführt. Spezielle Betreuungsformen sind hier aufgrund der personellen Ausstattung nicht möglich.

4. Beschaffung für die Feuerwehr – Pressluftatmer
Im Oktober 2011 steht bei der Feuerwehr die regelmäßige TÜV-Prüfung der Pressluftatmer an. Bei der letzten Prüfung wurden 12 Atemschutzgeräte nur noch unter der Bedingung zugelassen, dass diese bis zur nächsten Prüfung entweder repariert oder ausgetauscht werden. Da Ersatzteile laut Herstellerangaben nicht mehr erhältlich sind, hat der Gemeinderat der Ersatzbeschaffung dieser Geräte zum Preis von 21.468,61 € zugestimmt. Der Preis war dabei Ergebnis einer kreisweiten Ausschreibung des Landkreises Göppingen, der sich die Feuerwehr angeschlossen hatte, um möglichst günstige Preise zu erzielen.

5. Ausleihgeschirr – Festlegung von Gebühren

Bei der Gemeinde besteht bisher die Möglichkeit, kostenlos Essgedecke oder Kaffeegedecke auszuleihen. Vor allem wenn größere Feste wie z.B. eine Konfirmation oder ein runder Geburtstag anstehen, wird von dieser Möglichkeit gerne Gebrauch gemacht. Aber auch die Amstetter Vereine nutzen diese Möglichkeit gerne für ihre Veranstaltungen. Im Jahr 2010 wurde das Ausleihgeschirr insgesamt 49 Mal verliehen. Lange Zeit funktionierte die Ausleihe auch ohne Probleme. Da sich jedoch inzwischen leider die Fälle häufen, in denen das Geschirr nicht gründlich gespült, nicht richtig sortiert oder kaputt wieder zurück gebracht wird verursacht die Ausleihe bei der Gemeinde immer höhere Kosten durch z.B. notwendige Ersatzbeschaffungen, Kontrollen usw. Auch im Hinblick auf die finanzielle Lage der Gemeinde müssen solche freiwilligen Leistungen überdacht werden und so beschloss der Gemeinderat zur Deckung eines Teils der Kosten eine Ausleihpauschale und eine Kaution festzulegen.

Für Amstetter Bürger wird zukünftig eine Gebühr für das Ausleihgeschirr in Höhe von 10,- €, für Auswärtige eine Gebühr von 20,- € verlangt. Die Nutzung der Spülmaschine wird mit einer zusätzlichen Gebühr in Höhe von 10,- € angesetzt und die Kaution wird auf 50,- € festgelegt. Für die Vereine bleibt die Ausleihe weiterhin kostenfrei.

6: Nutzung gemeindlicher Räume – Änderung der Mietentgelte

Bisher wurde ein Raum im Rathaus Hofstett-Emerbuch ausschließlich von den Landfrauen Hofstett-Emerbuch genutzt. Dies war Teil einer Vereinbarung die die Beteiligung der Landfrauen an den Umbaukosten abdecken sollte. Inzwischen ist diese vertraglich zugesicherte Vergünstigung abgelaufen und die Räume wurden vom Gemeinderat in die privatrechtliche Benutzungsordnung für öffentliche Räume in der Gemeinde aufgenommen. Wer zukünftig die Räume für Veranstaltungen, Geburtstagsfeiern, Hochzeiten usw. anmieten möchte kann dies gegen eine Gebühr von 30,- € tun. Für Übungsabende der Vereine und sonstigen Gruppierungen (Sport, Musik etc.), sowie für sonstige Treffen (z.B. Basteln etc.) wurde eine Gebühr von 5,- € angesetzt.

Des Weiteren beschloss der Gemeinderat, dass zukünftig für die Nutzung aller gemeindlichen Räume wie z.B. Vortragssaal, Gemeindehallen, Dorfgemeinschaftshaus, Jugendraum usw. eine Kaution zu zahlen ist. Da sich in letzter Zeit die Fälle von Sachbeschädigungen in den Gebäuden gehäuft haben und die Räume auch sehr oft nach der Veranstaltung nicht sauber hinterlassen wurden, müssen zukünftige Nutzer bei der Anmeldung eine Kaution in Höhe von 100,- € hinterlegen.

7. Sonstiges, Bekanntgaben, Verschiedenes
Ein Gemeinderat erkundigte sich bei der Verwaltung, warum im neuen Baugebiet Alter Gärtnerei ein Graben zwischen Bahn und Zufahrtsstraße angelegt wird. Als Grund nannte Ortsbaumeister Werner das notwendige Retentionsbecken für das neue Baugebiet. Die Fläche kann aufgrund der dort liegenden Leitungen von Wasser- und Gasversorgern nicht verfüllt oder bebaut werden und wurde deshalb im Bebauungsplan als Grünfläche ausgewiesen. Das zur Ableitung des Regenwassers benötigte. Retentionsbecken kann im Gegensatz zu anderen Baugebieten aufgrund der nur sehr kleinen Fläche nicht breitflächig angelegt werden sondern muss entsprechend tiefer sein, um die möglichen Wassermengen aufnehmen zu können. Der jetzt hergestellte Graben wird jedoch im Laufe der Zeit noch bepflanzt und wird sich später sicherlich gut in das Gebiet einfügen.

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Spatenstich für das Pflegeheim Amstetten

Fri, 08 Apr 2011 16:17:06 +0200

Spatenstich für das Pflegeheim Amstetten

Am Freitag, dem 08.04.2010 fand bei strahlendem Sonnenschein der Spatenstich für das Pflegeheim Amstetten statt. Herr Bürgermeister Jochen Grothe, Frau Beck von der Arbeiterwohlfahrt und Herr Steinle von der Firma Abenstein würdigten in ihren Grußworten das neu zu erstellende Gebäude. Das Haus bietet zunächst Platz für 34 Personen, wobei jeder Bewohner sein eigenes Zimmer bekommen wird. Es besteht die Möglichkeit, das Bauvorhaben, sofern Bedarf besteht, auch noch um betreute Wohnungen zu erweiern. Die Baumaschinen werden in ca. 2 Wochen anrücken, die Fertigstellung ist bis zum Jahre 2012 geplant.

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Amtsblätter 2011

Thu, 02 Dec 2010 09:40:11 +0100

Amtsblätter 2011

Sie können auf dieser Seite nochmals das Mitteilungsblatt der Gemeinde Amstetten nachlesen.

Die Amtsblätter werden jeweils in einem neuen Fenster aufgerufen.

Donnerstag, 22.12.2011

Donnerstag, 15.12.2011

Donnerstag, 08.12.2011

Donnerstag, 01.12.2011

Donnerstag, 24.11.2011

Donnerstag, 17.11.2011

Donnerstag, 10.11.2011

Donnerstag, 03.11.2011

Donnerstag, 27.10.2011

Donnerstag, 20.10.2011

Donnerstag, 13.10.2011

Donnerstag, 06.10.2011

Donnerstag, 29.09.2011

Donnerstag, 22.09.2011

Donnerstag, 15.09.2011

Donnerstag, 08.09.2011

Donnerstag, 01.09.2011

Donnerstag, 11.08.2011

Donnerstag, 04.08.2011

Donnerstag, 28.07.2011

Donnerstag, 21.07.2011

Donnerstag, 14.07.2011

Donnerstag, 07.07.2011

Donnerstag, 30.06.2011

Donnerstag, 23.06.2011

Donnerstag, 16.06.2011

Donnerstag, 09.06.2011

Mittwoch, 01.06.2011

Donnerstag, 26.05.2011

Donnerstag, 19.05.2011

Donnerstag, 12.05.2011

Donnerstag, 05.05.2011

Donnerstag, 28.04.2011

Donnerstag, 21.04.2011

Donnerstag, 14.04.2011

Donnerstag, 07.04.2011

Donnerstag, 31.03.2011

Donnerstag, 24.03.2011

Donnerstag, 17.03.2011

Donnerstag, 10.03.2011

Donnerstag, 03.03.2011

Donnerstag, 24.02.2011

Donnerstag, 17.02.2011

Donnerstag, 10.02.2011

Donnerstag, 03.02.2011

Donnerstag, 27.01.2011

Donnerstag, 20.01.2011

Donnerstag, 13.01.2011

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Raumbezogene Daten der Gemeinde

Fri, 16 Apr 2010 07:48:32 +0200

Raumbezogene Daten der Gemeinde

Link zum öffentlichen GIS-SYSTEM

Sie können folgende Daten ansehen:

- Bebauungspläne einschließlich Textteil

- Kartenausschnitte der Vermessungsverwaltung (TK 50, TK10)

- Luftbilder (Orthofotos)

Nutzungshinweise

Aus lizenzrechtlichen Gründen ist die Nutzung eingeschränkt. Ebenso ist es möglich, dass die Daten veraltet sind und deshalb nicht als Unterlage bei Rechtsgeschäften oder als Nachweis im Verfahren vor Behörden (z.B. Bauanfragen) dienen können. Die Abgabe von aktuellen Auszügen aus dem Liegenschaftskataster ist nur über das Landesvermessungsamt Baden-Württemberg (LV) möglich.

Der Aufruf der Karten ist nur mit dem Internet-Explorer möglich. Außerdem müssen Sie den Map-Guide-Viewer der Version 6.5 installieren.

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Haushaltssatzung 2010

Thu, 21 Jan 2010 13:18:41 +0100

Haushaltssatzung 2010

H A U S H A L T S S A T Z U N G f ü r d a s H A U S H A L T S J A H R 2010

Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 21.12.2009 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 beschlossen:

§ 1

Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit

1. den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 10.241.000 €

davon

im Verwaltungshaushalt 7.921.000 €

im Vermögenshaushalt 2.320.000 €

2. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditermächtigungen 751.900 €

3. dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen 252.500 €

§ 2

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 750.000 €

§ 3

Die Steuersätze werden festgesetzt:

1. für die Grundsteuer

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 300 v.H.

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 280 v.H. der Steuermessbeträge

2. für die Gewerbesteuer auf 330 v.H. der Steuermessbeträge

Amstetten, den 21.12.2009

Jochen Grothe

Bürgermeister

2. Bekanntgabe der Haushaltssatzung

Die vorstehende Haushaltssatzung für das Jahr 2010 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

3. Genehmigung durch das Landratsamt

Das Landratsamt Alb-Donau-Kreis bestätigt die Gesetzmäßigkeit der vom Gemeinderat am 21.Dezember 2009 beschlossenen Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 (§ 81 GemO). Der Haushaltsausgleich ist nur aufgrund von zur Verfügung stehenden Ersatzdeckungsmittel (§ 22 GemHVO) gewährleistet.

Die vorgesehene Kreditaufnahme von Gesamt 697.800 € (§87 Abs. 2 GemO), sowie den auf 252.500 € festgesetzten Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen in Höhe der nach dem Finanzplan im Haushaltsjahr 2011 vorgesehenen Kreditaufnahmen von 100.000 €

(§ 86 Abs.4 GemO) wurde vom Landratsamt Alb- Donau-Kreis genehmigt.

Zu dem informativ erläuterten Haushaltsplan bemerkt das LRA:

Die Gemeinde Amstetten kann den Verwaltungshaushalt 2010 nur über eine Zuführung des Vermögenshaushalts ausgleichen. Daher ergibt sich eine negative Nettoinvestitionsrate (NIR) in Höhe von -37000 € bzw. -9 € je Gemeindeeinwohner. Der Kreisdurchschnitt der NIR betrug nach den Planzahlen 2009 insgesamt +51 € je Gemeindeeinwohner. Bereits im vergangenen Haushaltsjahr musste die Gemeinde Amstetten konjunkturbedingt einen enormen Rückgang der Ertragskraft des Verwaltungshaushalts hinnehmen. Ein Blick in die Finanzplanung zeigt, dass auch im kommenden Jahr eine negative NIR erwartet wird. Erst im Haushaltsjahr 2012 wird wieder von einem positiven Wert ausgegangen. Zu Beginn des Vorjahres war die Gemeinde Amstetten schuldenfrei. Durch die Kreditaufnahme im Vorjahr und der geplanten Kreditaufnahme im Haushaltsjahr wird Amstetten zum Ende des Jahres 2010 voraussichtlich mit 2.021.000 € verschuldet sein. Dies entspricht einem Wert von 509 € je Gemeindeeinwohner. Damit liegt die Gemeinde in etwa in Höhe des Landesdurchschnitts in Gemeinden zwischen 3.000 und 5.000 Einwohnern zum 31.Dezember 2008. Auch im Jahr 2011 plant die Gemeinde zur Finanzierung des Investitionsausgaben eine Kreditaufnahme ein.

Trotz eines deutlichen Rückgangs der Gewerbesteuereinnahmen und des Einkommensteueranteils gegenüber den Vorjahren, bietet die Einnahmeseite des Verwaltungshaushalts durchaus Optimierungsmöglichkeiten. Die Gemeinde Amstetten hat sowohl bei der Grundsteuer B als auch bei der Gewerbesteuer die niedrigsten Hebesätze des Alb-Donau-Kreises! Die Kostendeckungsgrade in den Bereichen Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung liegen weit unter dem Kreisdurchschnitt und sind seit drei bzw. vier Jahren unverändert. Beim Bestattungswesen rechnet die Gemeinde im Haushaltsjahr lediglich mit einem Kostendeckungsgrad von 16 Prozent. Dies ist fast der niedrigste des Landkreises. Auch die absoluten Gebührenhöhen bleiben weit hinter dem Kreisdurchschnitt zurück. Inwiefern unter diesen Umständen die Kreditaufnahme des Folgejahres genehmigungsfähig ist, kann erst zu gegebener Zeit entschieden werden.

Im investiven Bereich führt die Gemeinde Amstetten die bereits geplanten und begonnenen Maßnahmen durch bzw. fort. Die Bahnunterführung, verschiedene Energiesparmaßnahmen in den Bereichen Kindergärten und Grundschule sowie die Sanierung der Tiefgarage sollen im Haushaltsjahr 2010 finanziert werden.

4. Verfahrens- und Formvorschriften

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder auf Grund der Gemeindeordnung der beim Erlass der vorstehend bekannt gemachten Satzung wird nach § 4 Absatz 4 der Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

5. Auslegung des Haushaltsplans

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 liegt gemäß § 81 Abs. 4 der Gemeindeordnung an sieben Tagen und zwar vom 01.02.2010 bis 09.02.2010 je einschließlich während der üblichen Dienststunden auf dem Rathaus, Zimmer 107, zur Einsichtnahme aus.

Jochen Grothe

Bürgermeister

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