Feststellung des Jahresabschlusses 2018

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 21.10.2019 den Jahresabschluss 2018 festgestellt. Der Jahresabschluss mit dem Rechenschaftsbericht liegen in der Zeit vom 04.11.2019 bis 12.11.2019 je einschließlich im Rathaus, Zimmer 107 während der Dienststunden öffentlich zur Einsicht aus.

gez. Raab, Bürgermeister

Herbstlaub - Rutschbahn auf dem Gehweg

Herbstzeit ist Laubzeit. In Kombination mit Regen kann Laub auf dem Gehweg zur gefährlichen Rutschbahn werden. Doch wer ist verantwortlich und wer haftet bei einem Unfall? Für Laub gilt grundsätzlich das Gleiche wie für Schnee: Bürgersteige und Hauszugänge müssen wegen der Rutschgefahr vom Laub befreit werden. Geregelt ist dies in der gemeindlichen Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege, welche im Bedarfsfall auf unserer Homepage unter http://www.amstetten.de/ortsrecht-01.html nachgelesen werden kann. Mittels dieser Satzung werden die Grundstückseigentümer bzw. Hausbesitzer zur Laub- und Unratbeseitigung verpflichtet. Als zuständig im Sinne der Satzung gelten auch Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast stehende, unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen Grundstücksgrenze und Straße nicht mehr als 10 Meter, bei besonders breiten Straßen nicht mehr als die Hälfte der Straßenbreite beträgt.

Genaue Regelungen, wie oft das Laub oder Unrat weggefegt werden muss, gibt es nicht. Es ist natürlich kaum zumutbar, die Blätter den ganzen Tag unter Kontrolle zu halten. Dennoch gilt, dass Mieter oder Hausbesitzer erhöhten Einsatz zeigen müssen, wenn sich das Laub türmt. Aber nicht jeder Unfall auf laubbedecktem Boden zieht Schadensersatzansprüche mit sich. Denn auch Fußgänger oder Radfahrer besitzen eine gewisse Eigenverantwortung, zudem wenn die Gefahr offensichtlich zu erkennen ist und somit erhöhte Vorsicht geboten ist. Letztlich wird jedoch im Streitfall das Gericht über ein evtl. Verschulden zu entscheiden haben. Zur Abwehr von Schadensersatzansprüchen wird hierzu in der Regel eine Privathaftpflicht- oder Grundbesitzerhaftpflichtversicherung herangezogen. Um jedoch unnötigen Ärger zu vermeiden, wird ein umsichtiges und verantwortungsbewusstes Handeln in dieser Sache empfohlen. Ältere Bürgerinnen und Bürger sollten im Bedarfsfall bei Verwandten oder Bekannten um Hilfe anfragen.

Verlegung Gasleitung im Wohngebiet „Aurain“

Die Energieversorgung Filstal (EVF) aus Göppingen teilt mit, dass in Kürze mit den Tiefbauarbeiten für die Verlegung der Gasleitung im bestehenden Wohngebiet Aurain begonnen werden soll. Betroffen hiervon ist die hauptsächlich die Straße „Auf dem Aurain“ – zu den weiteren Straßen werden zunächst lediglich Stichleitungen für eine spätere Erweiterung verlegt. Die Arbeiten werden von der Fa. Lutz aus Reichenbach/Fils in einzelnen Abschnitten ausgeführt und beginnen nahe der Einmündung Schlehenbühl. Bei evtl. Fragen zur Baumaßnahme steht Herr Staudenmayer von der EVF unter Tel. 07161/6101-122 zur Verfügung.

Baubeginn Radweg Reutti

Diese Woche wurde mit den Bauarbeiten für den langersehnten Radweg von Reutti nach Amstetten-Bahnhof begonnen. Nachdem die Gemeinde im August den Zuschussbescheid von der LEADER-Förderstelle erhalten hatte, wurden die Bauarbeiten durch das Ortsbauamt ausgeschrieben, so dass der Gemeinderat am 23. September die Vergabe an die Fa. Hörmann aus Kempten beschließen konnte. In Absprache mit den zuständigen Stellen und Behörden wurde für das Teilstück vom Wanderparkplatz „Lehrhau“ durch den Wald „Durchschlüpfel“ ein Bitumenspritzbelag vorgesehen.  Unterhalb des Waldstückes wird der Radweg entlang der Landstraße L 1232 mit einem Bitumenbelag bis zum Parkplatz bei der Fa. Heidelberg Manufacturing fortgesetzt, wo der Anschluss an den bestehenden Rad-/Fußweg erfolgt. Dieser Bauabschnitt ist jedoch wesentlich aufwändiger, weil entlang der Landstraße das Gelände noch entsprechend angepasst und die Leitplanke versetzt werden muss. Wie schon berichtet, hatte die Gemeinde Amstetten bei der LEADER-Aktionsgruppe einen Antrag gestellt und letztlich vom Regierungspräsidium Stuttgart einen Bewilligungsbescheid über 38.760 € aus Mitteln der Europäischen Union (EU) erhalten.

Für die Maßnahme wurden Gesamtkosten in Höhe von rd. 95.000 € angesetzt.

Erschließung Neubaugebiet „Wasserfall“

Nachdem die Kanalanschluss von der Bergstraße zum Baugebiet verlegt wurde, verlaufen die Tiefbauarbeiten trotz teils felsigem Untergrund bislang planmäßig. Die trockene Witterung begünstigt zudem die Durchführung der Arbeiten so dass der erste Bauabschnitt hoffentlich rechtzeitig bis zum Herbst fertiggestellt werden kann. Kanal, Waserleitung und Gasleitung sind verlegt, zur Zeit wird Strom und Breitband verlegt. Häuslesbauer können im Internet (BürgerGIS) den Bebauungsplan mit den örtlichen Bauvorschriften herunterladen.