Häufig gestellte Fragen und Antworten

Die Bundeskanzlerin und auch unser Ministerpräsident Winfried Kretschmann haben am 15. April schrittweise Lockerungen bzw. Anpassungen der Corona-Maßnahmen angekündigt. So sollen die Schulen zunächst für die Abschlussklassen ab Anfang Mai geöffnet werden. Auch Einzelhandelsgeschäfte bis zu einer Fläche von 800 Quadratmetern dürfen demnächst voraussichtlich wieder öffnen.

Die Gemeinde Amstetten kann derzeit jedoch noch keine verlässlichen Aussagen dazu treffen. Das wird uns erst möglich sein, nachdem die Landesregierung Baden-Württemberg eine entsprechende, rechtsverbindliche Verordnung erlassen hat. Dies ist bisher noch nicht geschehen. Sobald uns die neue Verordnung vorliegt, werden wir das hier vermelden.

An welche Regeln muss ich mich jetzt halten?

Die in Baden-Württemberg geltenden Einschränkungen werden durch eine Corona-Verordnung geregelt. Verstöße werden von der Polizei und den Ordnungsbehörden kontrolliert und gegebenenfalls auch bestraft.

Generell sind alle Menschen dazu angehalten, ihre Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren. Für den Aufenthalt im öffentlichen Raum gilt: Man darf draußen nur noch alleine oder höchstens zu zweit unterwegs sein. Ausnahme: Angehörige eines Haushalts dürfen zusammen nach draußen gehen, auch wenn es mehr als zwei Personen sind. Wenn man anderen Menschen begegnet, muss man einen Abstand von mindestens 1,5 Meter einhalten.

Auch für Eheschließungen und Beerdigungen gelten derzeit besondere Vorschriften. (Details siehe Trauungen nur noch im kleinsten Kreis sowie Friedhofs- und Bestattungswesen.)

Die wesentlichen Regelungen im Überblick sowie die vollständige Verordnung stehen auf der Website des Staatsministeriums Baden-Württemberg: www.baden-wuerttemberg.de.

Fragen?
Das Regierungspräsidium Tübingen hat einen Corona-Arbeitsstab eingerichtet, der Bürgerinnen und Bürgern, Behörden und Wirtschaftstreibenden für Fragen zur Verfügung steht. Er ist werktags erreichbar: Telefon 07071/757-0, E-Mail: poststelle@rpt.bwl.de

Bußgeldkatalog

Das Land Baden-Würrtemberg hat einen Bußgeldkatalog bei Zuwiderhandlung gegen die Vorgaben in der Corona-Verordnung in Kraft gesetzt. Dieser gilt auch in Ulm und wird von den örtlichen Polizeibehörden auch umgesetzt:

  • Wer sich mit mehr als zwei Personen auf öffentlichen Straßen und Plätzen aufhält (Ausnahme Familie) Bußgeld zwischen 100 - 1.000 €
  • Betrieb einer Einrichtung (Frisör, Club, Bar), trotz Untersagung Bußgeld 2.500 - 5.000 €
  • Besuch im Krankenhaus oder Pflegeheim Bußgeld 250 - 1.500 €
  • Bei wiederholten Verstößen kann das Bußgeld bis 25.000 € erhöht werden.