Bericht von Herrn Bürgermeister Raab zur aktuellen Situation:

Liebe Amstetterinnen und Amstetter,

das Jahr 2020 wird immer noch von der Corona-Pandemie bestimmt. Nach dem „Lockdown“ dieses Frühjahr hat die Landes- und Bundesregierung das öffentliche Leben langsam wieder hochgefahren und lange Zeit schien es, dass unsere staatliche Strategie, die richtige sei. Verglichen mit unseren Nachbarländern und in andere Staaten in der Welt bestärkten uns bei dieser Einschätzung. Es gab nach Sommer wieder vermehrt Veranstaltungen, mögen es Familienfeiern sein oder Vereinsaktivitäten. Der Sport wurde wieder angefahren und wir alle haben uns an die neue Alltagsrealität langsam gewöhnt. Aus heutiger Sicht haben wir uns alle vermutlich zu sicher gefühlt.

In unserem Landkreis müssen wir seit einigen Tagen eine dramatische Entwicklung feststellen. Vor gut einem Monat, am 20. September 2020, lagen wir beim 7-Tages-Inzidenz pro 100.000 Einwohner (also Neuinfektionen innerhalb von 7 Tage) auf einem Wert von 10,7. Letzten Donnerstag lag der Wert noch bei 34,5, also schon auf einem hohen Niveau, aber noch unterhalb der Vorwarnstufen. Nach den Zahlen vom 19. Oktober 2020 (letzte Zahl vor Ende des Redaktionsschlusses) bei 79,2. Dieser Wert ist mehr als ein Alarmsignal.

Zwar ist der Ausbruch innerhalb unseres Landkreises hauptsächlich dadurch zu erklären, dass das Infektionsgeschehen in den Pflegeheimen in Laichingen und Blaustein ein mehr als gefährlicher Ausmaß annahmen. Wir sind in der Zwischenzeit faktisch und tatsächlich ein Risikogebiet.

Wenn die Situation nur in unserem Landkreis eskalieren würde, wäre die Situation beherrschbarer und man könnte mit punktuellen Ordnungsmaßnahmen versuchen die Kontrolle zurückzugewinnen. Unser Landkreis versucht im Rahmen seiner Mittel einen „Turnaround“ zu erreichen. Der erste Landesbeamter hat gestern (Montag, 19.10) bereits die Bundeswehr um Amtshilfe gebeten, um das Gesundheitsamt zu entlasten. Das muss einen mehr als nachdenklich stimmen.

Leider ist die Lage im gesamten Bundesland nicht gut. So liegen wir nach den Landesindikatoren auf einem Niveau von 47,5 (19.10 am 20.9 lagen wir noch bei 14,8). Das Land Baden-Württemberg hat deshalb die 3. Stufe des Pandemieplans ausgerufen und entsprechende Gegenmaßnahmen eingeleitet. Die Personenzahl von Veranstaltungen wurde radikal gesenkt und im öffentlichen Raum können sich nur noch 10 Personen miteinander treffen. Die Grundrechte wurden wieder einmal massiv eingeschränkt, um die Pandemie aufzuhalten und eine Überlastung unseres Gesundheitssystems zu vermeiden.

Der Coronavirus betrifft alle staatliche Einheiten, auch wir als Gemeinde sind mit der Bekämpfung dieses unsichtbaren Feindes vollbeschäftigt. So habe ich am Montag, neben der Absage der Sitzung des Gemeinderates auch ein umfassendes Maßnahmenprogramm in die Wege geleitet. Unter anderem habe ich verfügt, dass die gemeindeeigenen Räume, Hallen und Gebäude (wie Backhaus, Jugendräume) der Bevölkerung nicht mehr zur Verfügung stehen. Ich weiß, dass stößt bei einigen wieder einmal auf Unverständnis, wenn nicht sogar auf Wut. Die aktuelle Pandemie erfordert harte Maßnahmen, und sicherlich sind nicht alle Maßnahmen richtig. Ich persönlich hinterfrage mich jeden Tag und versuche durch mein umfassendes Netzwerk eine noch bessere Lösung zuarbeiten, aber klar dies kann nicht immer gelingen. Eine Pandemie ist für uns alle „Neuland“ und deshalb gibt es leider wenig Erfahrungen aus der Geschichte, die man zur Hilfe nehmen könnte.

Für mich steht aber eine Sache fest, ich werde niemals Kompromisse eingehen, wenn es um den Schutz der Bevölkerung geht. Als ich am 16. April 2018 vereidigte wurde, habe ich folgenden Amtseid geschworen: „…die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern. So wahr mir Gott helfe.“ Und an diesen Eid versuche ich mich jeden Tag zu halten.

Ich kann Ihnen und Ihren Familien nur eine gute Zeit wünschen! Halten Sie sich bitte an die Rechtslage und falls Sie ein Problem haben, melden Sie sich bei mir oder meinen Mitarbeitern, wir werden versuchen Ihnen zu helfen.

Aktuelles zur Corona-Pandemie

Überblick
Das Infektionsgeschehen im Alb-Donau-Kreis hat sich in den vergangenen Tagen sehr negativ entwickelt. Nach dem Lagebericht COVID-19 Baden-Württemberg (Landesgesundheitsamt) beträgt der 7-Tage-Inzidenzwert 70,5 (Stand 18.10.2020). Die Tendenz ist steigend. Die 3. Stufe des Pandemieplans des Landes Baden-Württemberg ist in der Nacht von Sonntag auf Montag in Kraft getreten. Dementsprechend hat Bürgermeister Raab die für Montag, 19.10.2020 geplante Sitzung des Gemeinderats abgesagt. Hallen und Gemeinderäume (u.a. Backhäuser) sind bis auf weiteres geschlossen. 

Neue Corona-Verordnung
Seit dem 19.10.2020 gilt die neue Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg. Die wichtigsten Regelungen sind:

  • Die Maskenpflicht gilt nun in ganz Baden-Württemberg in den dem Fußgängerverkehr gewidmeten Bereichen wie Fußgängerzonen und Marktplätzen und überall wo der Abstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann. Auch in den für den Publikumsverkehr zugänglichen Bereichen von öffentlichen Einrichtungen gilt jetzt eine Maskenpflicht.
  • Ansammlungen werden auf 10 Personen oder zwei Hausstände begrenzt.
  • Das private Zusammentreffen von Personen wird auf maximal zehn Personen oder zwei Hausstände begrenzt.
  • Die Teilnehmerzahl für Veranstaltungen wird auf 100 begrenzt. Private Feiern sind keine Veranstaltungen im Sinne der Verordnung.

Die jeweils gültige aktuellste Fassung der Corona-Verordnung sowie der dazugehörigen gesonderten Verordnungen können unter folgendem Link eingesehen werden: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/uebersicht-corona-verordnungen/

Wichtige Hinweise an alle Besucherinnen und Besucher des Rathauses

Zum Schutz Ihrer Gesundheit und der unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beachten Sie bitte folgende Hinweis:

  • Bitte reduzieren Sie das persönliche Erscheinen im Rathaus auf das absolute Minimum. Sehr viele Anliegen lassen sich telefonisch und/oder per E-Mail klären.
  • Sollte ein Besuch im Rathaus dennoch unumgänglich sein tragen Sie bitte unbedingt spätestens beim Betreten des Rathauses eine Maske. Bitte beachten Sie überdies die bereits bekannten Abstands- und Hygieneregeln.
  • Sofern Sie Krankheitssymptome zeigen sehen Sie bitte in jedem Fall von einem Besuch im Rathaus ab.

Maßnahmen der Gemeinde gegen die Coronapandemie

Um die Maßnahmen übersichtlicher darzustellen, haben wir die Seite ein wenig umgestaltet.

Wählen Sie bitte den Reiter, der für Sie von Interesse ist.

Rechtsverordnung und Verfügungen

Die Landesregierung und auch die Gemeinde Amstetten haben aufgrund der aktuellen Situation Verordnungen bzw. Verfügungen erlassen.

Hilfsbereitschaft in Zeiten von Corona

Durch ehrenamtliches Engagement haben sich in Amstetten ein ehrenamtliches Netzwerk gebildet. Hier können Sie weitere Informationen erhalten (u.a. Liste usw.)