Startseite Impressum Sitemap
 

Bericht aus der Sitzung am 25.09.2000

1. Ehrung von Blutspendern

Im Namen des Roten Kreuzes und der Gemeinde wurden auch in diesem Jahr wieder Bürger der Gemeinde für ihr mehrmaliges Blut spenden und somit für ihr uneigennütziges Engagement im Dienste der Menschen geehrt. Der Bürgermeister überreichte ihnen die Ehrennadlen und Urkunden für 10-, 25-, und 75maliges Blut spenden, sowie ein Geschenk der Gemeinde.

Für 10maliges Blut spenden wurden geehrt:
Herr Jörg Aigner, Reutti; Frau Kerstin Ströhle, Amstetten; Herr Thomas Gugenhan, Schalkstetten; Frau Petra Hagmeier, Schalkstetten; Herr Stefan Holzwarth, Amstetten; Frau Anja Lohrmann, Hofstett-Emerbuch; Herr Helmut Röder, Reutti; Herr Hans-Jörg Walter, Reutti

Für 25maliges Blutspenden wurden geehrt:
Herr Karlheinz Braun, Reutti; Herr Achim Renner, Stubersheim; Herr Jürgen Simon, Reutti; Frau Gerda Streibich, Amstetten; Frau Marianne Witziok, Stubersheim

Für 75maliges Blutspenden wurde geehrt:
Herr Hans Maurer, Amstetten

2. Ehrung der Hockausschussmitglieder Herr Randlshofer und Herr Fitzel

Aus Anlass der Einweihung des Gemeindezentrums im Jahre 1990 wurde festgelegt, dass das nun regelmäßig stattfindende Gemeindefest in Rathaushock umbenannt werden soll. Die Organisation dieses Festes wurde dabei in die Hände der Amstetter Vereine gelegt. Diese gründeten einen Festausschusses, dessen Vorsitz am 17.09.1990 von Herr Kurt Randlshofer übernahm. Dieses Amt hatte er insgesamt sechs Jahre inne. Bevor er vor ca. 4 Jahren von Herrn Johann Fitzel vertreten wurde, der bereits seit 1991 die Kasse im Hockausschuß führte.

Beide Ausschussmitglieder waren maßgeblich an der Gestaltung und Durchführung sämtlicher Feierlichkeiten beteiligt. Sei es bei der Organisation des jährlichen Rathaushockes als auch bei den schwierigeren Aufgaben wie z.B. bei der Einweihung des Gemeindezentrums im Jahre 1990, wo die Festaktivitäten 3 Tage lang andauerten oder auch bei den Feierlichkeiten zum 150jährigen Jubiläum der Geislinger Steige. Beide Personen haben sich über Gebühr in die Arbeit des Hockausschusses eingebracht. Unter hohem Freizeitopfer und vielleicht auch dem Verlust mancher Nerven waren beide Herren am Erfolg der Veranstaltungen maßgeblich beteiligt. Mit dem Rathaushock 2000 und den Feierlichkeiten zum Geislinger Steige Jubiläum haben nun beide ihr Amt niedergelegt. Zum Zeichen der Anerkennung dieser langen ehrenamtlichen Tätigkeit wurden die Herren Kurt Randlshofer und Johann Fitzel mit einer Dankurkunde der Gemeinde ausgezeichnet. Dazu gab es noch Geschenke als kleines Dankeschön für ihr Engagement.

3. Jahresrechnung 1999 - Beschlussfassung

§ 95 der Gemeindeordnung verlangt von den Gemeinden, dass sie das Ergebnis der Haushaltswirtschaft des vergangenen Jahres einschließlich des Schuldenstandes und des vorhandenen Vermögens darstellen.

4. Bebauungsplan Zufahrt HDM - Aufstellungsbeschluss

Bereits 1996 hatte der Gemeinderat beschlossen für die beabsichtigte Erweiterung des HDM Werkes in Richtung Urspring einen Bebauungsplan für eine weitere Zufahrt zum Werk aufzustellen. Das Bebauungsplanverfahren wurde jedoch nach der Bürgeranhörung und der Anhörung der Träger öffentlicher Belange eingestellt, da man sich noch nicht im Klaren darüber war, wie man sich mit der Gemeinde Lonsee über die Gewerbesteuerzerlegung für das neue Werk einigen sollte. Nach langen Verhandlungen konnten sich jedoch beide Gemeinde auf eine einvernehmliche Gewerbesteuerzerlegung einigen und die Gründung eines Interkommunalen Gewerbegebiets wurde beschlossen. Daher kann nun auch der Bebauungsplan wieder aufgenommen werden.

Obwohl schon ein Aufstellungsbeschluß gefasst wurde, muss dieser nach Rücksprache mit dem Landratsamt aber jetzt noch einmal bestätigt werden. Aufgrund grundlegender Rechtsänderungen sowohl im Naturschutzrecht als auch im Bauplanungsrecht müssten die Träger öffentlicher Belange noch einmal die Gelegenheit erhalten, zu dem geplanten Bebauungsplan Stellung zu nehmen. Deshalb wurde in dieser Sitzung einstimmig noch einmal der Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan Zufahrt HDM gefasst.

5. Erschließung Neubaugebiet Gassenäcker, Amstetten-Reutti

Da zwischenzeitlich die Gemeinde die Grundstücke in dem Gebiet Gassenäcker erwerben konnte, steht nun der baldigen Erschließung nichts mehr im Wege. Aufgrund von mehreren Anfragen für das Neubaugebiet Gassenäcker wurde es für sinnvoll erachtet, die notwendigen Erschließungsarbeiten jetzt schon auszuschreiben, da z.Z. die Kanalisation und Wasserleitung im Ort ausgewechselt werden. Vorgesehen sind dabei die Erschließung von insgesamt 9 Bauplätzen. An der Ausschreibung für die Arbeiten haben insgesamt 5 Firmen teilgenommen, wobei die Firma Eckle aus Langenau mit 256.364,03 DM das billigste Angebot abgegeben hatte. Nachdem keinerlei Bedenken gegen diese Firma vorliegen, werden die Arbeiten vom Gemeinderat einstimmig an die Firma Eckle vergeben.

Der Beginn der Erschließungsarbeiten wurde für Mitte Oktober vorgesehen. Die Bauzeit beträgt ca. 5 bis 6 Wochen, so dass Ende November mit dem Abschluß der Arbeiten zu rechnen ist.

Bericht aus der Sitzung am 23.10.2000

1. Bebauungsplan Gassenäcker Aufstellungsbeschluß

Nachdem sich seit dem Aufstellungsbeschluß für den Bebauungsplan Gassenäcker wesentliche Veränderungen im Baurecht ergeben haben, soll nach Auffassung des Landratsamts nochmals ein Aufstellungsbeschluß mit der Anhörung der Träger öffentlicher Belange gefaßt werden. Von Verwaltung und Gemeinderat wurde die Verzögerung durch das erneute Verfahren bedauert, gleichzeitig wurde bekräftigt, den Bebauungsplan, so wie er bisher aufgestellt war, im erneuten Verfahren zügig zu behandeln. Der Gemeinderat faßte einstimmig den Aufstellungsbeschluß.

2. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung

Die Problematik der Kampfhunde ist hinlänglich bekannt. Neben der Meldepflicht wurde kürzlich gerichtlich bestätigt, dass es möglich ist, mittels der Hundesteuer die Haltung von Kampfhunden weniger attraktiv zu machen. Die Frage, wer festlegt, ob ein Hund ein Kampfhund ist, wurde dahin beantwortet, dass es bei der Polizei ausgebildetes Fachpersonal gibt. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, ab 1.1.2001 die Hundesteuersatzung zu ändern. Der erste Kampfhund soll jährlich 960,00 DM, jeder weitere 1.200 DM kosten. Gleichzeitig wurde festgelegt, welche Beträge ab 1.1.2002 in Euro gelten sollen. Einzelheiten der Satzungsänderung können Sie der amtlichen Bekanntmachung entnehmen.

3. Sonstiges, Bekanntgaben, Verschiedenes

Aus dem Gremium wurde nach dem Stand der Straßenbeleuchtungsarbeiten Aurain - Dorf gefragt. Nachdem von der Verwaltung ausgeführt wurde, dass die frühere Versorgungsleitung des Sportvereins Amstetten nicht gefunden wurde, wurden die Mehrkosten für Verlegung eines Erdkabels in Höhe von ca. 22.000 DM bewilligt.

Bericht aus der Sitzung am 20.11.2000

1. Friedhofsatzung und Gebührenordnung - Änderung

Im Zusammenhang mit einer Beschwerde gegen die Friedhofsgebühren der Gemeinde Amstetten hat sich herausgestellt, dass für die erneute Bestattung in Wahlgräbern keine Verleihungsgebühr mehr erhoben werden darf. Daher wurde es notwendig, die jetzigen Friedhofsgebühren neu zu berechnen. Dies machte umfangreiche Kalkulationen notwendig, da zum einen die Kosten für die Bestattung selbst, für die Benutzung des Friedhofs und für die Benutzung der Friedhofshalle neu berechnet werden mussten. Dabei war man sich jedoch schnell einig, dass die Gemeinde an einem Kostendeckungsgrad von 25 % festhalten muss. Die Kosten für eine Bestattung würden sonst zu hoch ausfallen. Nach nur kurzer Diskussion wurde dann abschließend die neue Friehofsgebührenordnung einstimmig verabschiedet. Dabei ergeben sich zu den bisherigen Friedhofsgebühren folgende Gebührensätze:

-Für eine Bestattung wird je nach Grabart eine Gebühr in unterschiedlicher Höhe verlangt (z.B. Reihengrab 290,- DM, Urnenreihengrab 50,- DM)

-Für die Inanspruchnahme des Grabes fällt eine einmalige Gebühr an z.B. Reihengrab 450,- DM, Urnengrab 140,- DM

-Jede Inanspruchnahme der Leichenhalle wird mit 490,- DM berechnet.

2. Abfallsatzung Festsetzung der Müllabfuhrgebühren

Der Gemeinderat hat einstimmig entschieden, trotz höherer Kosten bei der Müllverwertung am bisherigen Preis für die Banderolen festzuhalten.

Auch an der bisherigen Struktur der Abfallbeseitigungsgebühr soll nichts verändert werden. Dies gilt sowohl für den Sperrmüll wie auch für das Abrechnungssystem mit den Banderolen.

Bei der Festlegung der Berechnungsgrundlagen zeigte sich jedoch, dass trotz der kontinuierlichen Verringerung der Müllmengen die Kosten ständig weiter steigen. So entstehen der Gemeinde im nächsten Jahr vermutlich Kosten von 366.390,78 DM. Bei einer vollen Kostendeckung würden daher die Preise für die einzelnen Eimergrößen um rund 20,- DM steigen. Da jedoch der Alb-Donau-Kreises seine Gebühren auf dem Vorjahresstand hält und der Kostendeckungsgrad der Gemeinde noch über 90% liegt wurde beschlossen, die Müllabfuhrgebühr ein weiteres Jahr auf dem Vorjahresstand zu belassen.

3. Abwassergebühr Festsetzung

Zwar haben sich die Einnahmen um rund 40.000,- DM erhöht, gleichzeitig sind die Kosten für die Abwasserbeseitigung aber um 220.000,- DM gestiegen. Dies liegt insbesondere an den hohen Abschreibungen, die dadurch entstehen, dass die Gemeinde jedes Jahr mit hohem Kostenaufwand neue Anlagen gebaut hat. So wurden am Kanalnetz zwar alle festgestellten Schäden der Klassen I und II beseitigt und durch den Bau des Westsammlers ist die Abwasserentsorgung der Gemeinde über Jahre hinaus gesichert, doch verursachen diese Maßnahmen allein Mehrkosten in Höhe von rund 21.000,-DM. Ebenfalls gestiegen ist die Verzinsung. Die Gemeinde hat damit im kommenden Jahr Ausgaben von rund 1,2 Mio DM zu finanzieren. Zumindest der Großteil hiervon soll durch Gebühren abgedeckt werden.

Da die Gemeinde Amstetten im weiten Umkreis jedoch mit die teuersten Gebühren für die Entwässerung hat wurde sehr schnell einstimmig entschieden, die tatsächliche Gebühr bei den bisherigen 5,00 DM zu belassen.

Im Gemeinderat kam jedoch auch die Frage warum die Gemeinde Amstetten im Vergleich zu den umliegenden Gemeinden mit die teuersten Gebühren habe. Eine Erklärung hierfür sah der Kämmerer Herr Beutel vor allem in der Sanierung und dem Ausbau des Kanalnetzes. Dadurch seien jetzt aber alle geforderten Maßnahmen des Landratsamtes erfüllt. Andere Gemeinde haben mit der geforderten Sanierung noch gar nicht angefangen und das alte Kanalnetz verursacht keine so hohen Kosten wie ein neues. Zudem hat die Gemeinde Amstetten die neuen Kanäle und Regenüberlaufbecken komplett selbst finanzieren müssen. Da die Gemeinde insgesamt finanziell sehr gut dasteht erhält Amstetten keine Zahlungen aus dem Ausgleichsstock.

Trotzdem ist man sich im Gremium einig, dass der Preis für das Abwasser bei 5,- DM belassen werden sollte.

4. Wasserzins Festsetzung

Beim Wasser sind die Betriebskosten und auch die Kosten für die Anlagen noch konstant. Der Einkaufspreis bleibt gegenüber dem Jahr 2000 voraussichtlich unverändert und auch die anderen Kosten bei der Gemeinde sind auf dem Stand des Vorjahres. Daher wurde auch bei der Wassergebühr nicht an eine Erhöhung gedacht. Einstimmig entschied sich der Gemeinderat die tatsächliche Gebühr bei 3,10 DM zu belassen.

5. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragsplan 2000

Die Einnahmeentwicklung im Jahr 2000 verlief durchaus positiv. So konnte eine Mehreinnahme bei der Gewerbesteuer von 1 Mio DM verzeichnet werden. Diese Steigerungsrate ermöglicht es der Gemeinde, Grundstücksgeschäfte und damit Zukunftsprojekte finanziell abzusichern, ohne die angesammelten Rücklagen angreifen zu müssen. Im Laufe des Jahres ist es gelungen, ein Schlüsselgrundstück im Ortskern von Amstetten-Bahnhof zu erwerben. Damit ist man der Ortskernsanierung einen bedeutenden Schritt näher gerückt. Durch die Erhöhung des Planansatzes für Grunderwerb ist auch die Durchführung einer Infrastrukturmaßnahme im sportlichen Bereich zumindest teilweise finanziell abgesichert.

Aufgrund der insgesamt sehr positiven Entwicklung des Nachtragsplanes wurde dieser ohne größere Diskussion vom Gemeinderat einstimmig verabschiedet.

6. Sonstiges, Bekanntgaben, Verschiedenes

Der Grundstückskaufpreis im Baugebiet Gassenäcker wurde für Einheimische auf 190,00DM/m2 und für Auswärtige auf 230,00 DM /m2 festgesetzt.

Die Gemeinde Amstetten wird auch weiterhin die guten Angebote der VHS Laichingen nutzen und sich nicht der VHS der Gemeinde im Alb-Donau-Kreis anschließen.

Bericht aus der Sitzung am 18.12.2000

undefined Unser neues Bild im Rathaus

1. Zertifizierung des Gemeindewaldes

Der Gemeindewald soll nach den Richtlinien der Europäischen Forstvereinigung zertifiziert werden. Allgemeiner Grundsatz ist, dass nur so viel Holz geerntet wird, wie auch nachwachsen kann. Der Gemeinderat beschoss, dass der Wald nach den Richtlinien der PEFC zertifiziert werden soll.

2. Zusammenführung der beiden kommunalen Rechenzentren Reutlingen und Ulm

Die Gemeinde ist Mitglied im Zweckverband IKD Ulm, der mit dem Regionalen Rechenzentrum Reutlingen zu einem Verband vereinigt werden soll. Der Gemeinderat hat der Fusion zugestimmt.

3. Kauf eines Bildes, Angebot

Der Gemeinde liegt das Angebot vor, für das Rathaus ein Bild zu erwerben. Der Kauf des Bildes wurde befürwortet.